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F.A.Z. Einspruch Podcast : Kippt Kavanaugh?

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Bild: AP

Die Vorwürfe gegen Donald Trumps designierten Supreme Court Kandidaten mehren sich. Der Streit um seine Benennung wird auch zum Symbol für patriarchale Strukturen und die Macht von #MeToo.

          2 Min.

          Herzlich willkommen zur 42. Folge des F.A.Z. Einspruch Podcasts!

          Constantin van Lijnden

          Redakteur für Frankfurter Allgemeine Einspruch.

          Corinna Budras

          Redakteurin in der Wirtschaft und für Frankfurter Allgemeine Einspruch.

          Nachdem Bill Cosby bereits vor einigen Monaten im zweiten Anlauf seiner Strafverfahrens für schuldig befunden wurde, hat das Gericht sein Strafmaß nun auf drei bis zehn Jahre festgelegt.

          Donald Trumps Kandidat für den Supreme Court, Brett Kavanaugh, muss sich Detailfragen zu seinem Sexualleben gefallen lassen, nachdem mehrere Frauen Belästigungsvorwürfe gegen ihn erhoben haben – die Anhörung im Justizausschuss geriert zu einer hochemotionalen Angelegenheit für ihn und für eine der Frauen, die ihn beschuldigt.

          Das europäische Parlament hat beschlossen, ein Rechtsstaatsverfahren gegen Ungarn einzuleiten – zugleich betreibt die Europäische Kommission ein Vertragsverletzungsverfahren gegen Polen wegen der dortigen Justizreformen. Drakonische Geldstrafen könnten sich als ein wirkungsvolleres Mittel erweisen, wo die Diplomatie gescheitert ist.

          Die Erosion rechtsstaatlicher Werte bildete auch das Leitmotiv der Eröffnungsansprachen beim Deutschen Juristentag. In den einzelnen Abteilungen setzten die Tagungsteilnehmer sich sodann unter anderem mit Möglichkeiten einer gerechteren Strafzumessung und kindgerechterer Prozessgestaltung auseinander.

          Das Oberlandesgericht Frankfurt hat entschieden, dass es der Fluglinie Kuwait Airlines unmöglich gewesen sei, einen israelischen Fluggast mit einem Zwischenstopp in Kuwait zu transportieren. Das Urteil stieß auf teils heftige Kritik und lässt die Frage nach dem

          Umgang mit unserem Wertesystem entgegenstehenden Rechtsnormen laut werden.

          Zum Abschluss folgt wie stets das gerechte Urteil – diesmal zu einem abgeschleppten Abtreibungsgegner.

          Den Podcast können Sie gleich hier auf Faz.net hören.

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          Shownotes:

          Bill Cosby im Gefängnis:

          https://einspruch.faz.net/recht-des-tages/2018-09-27/ein-sexuell-gewalttaetiger-verbrecher/146229.html

          Anhörung von Ford und Kavanaugh:

          https://einspruch.faz.net/recht-des-tages/2018-09-28/der-kulturkampf/146979.html

          Kommentar zu Kavanaugh:

          https://einspruch.faz.net/recht-des-tages/2018-09-24/richter-unter-anklage/144939.html

          Rechtsstaatsverfahren gegen Ungarn:

          https://einspruch.faz.net/recht-des-tages/2018-09-12/orban-ungarn-wird-sich-nicht-erpressen-lassen/139635.html

          https://einspruch.faz.net/recht-des-tages/2018-09-12/ausschluss/139561.html

          Klage gegen Polen:

          https://einspruch.faz.net/recht-des-tages/2018-09-25/taegliche-geldstrafe/145371.html

          Strafzumessung auf dem DJT:

          https://einspruch.faz.net/einspruch-magazin/2018-09-26/strafe-nach-mass/145931.html

          https://einspruch.faz.net/einspruch-magazin/2018-09-26/gnade-vor-recht/145933.html

          Strafzumessung und Asylrecht auf dem DJT:

          https://einspruch.faz.net/recht-des-tages/2018-09-28/recht-und-empfinden/146889.html

          Sammelklagen auf dem DJT:

          https://einspruch.faz.net/recht-des-tages/2018-09-28/schnell-ein-wenig-recht-bekommen/146895.html

          Beschlüsse des 72. DJT:

          https://www.djt.de/fileadmin/downloads/72/Beschluesse_gesamt_final.pdf

          OLG Frankfurt zu Kuwait Airways:

          https://www.lto.de/recht/hintergruende/h/lg-frankfurt-kuwait-airlines-israeli-befoerderung-unmoeglichkeit-diskriminierung/

          https://verfassungsblog.de/protecting-israeli-citizens-against-discrimination-in-germany/

          Mitglied des Führungsstabs von chilenischer Sekte muss nicht in Haft:

          https://einspruch.faz.net/recht-des-tages/2018-09-26/arzt-der-sekte-colonia-dignidad-muss-nicht-in-haft/145727.html

          Gerechtes Urteil:

          https://verkehrsrecht.gfu.com/2018/09/vg-darmstadt-abschleppen-wegen-jugendgefaehrdender-fahrzeugaufdrucke-vor-grundschule-rechtmaessig/

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