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Integrationskurs des BAMF in Nürnberg, 19. Dezember 2016. Bildbeschreibung einblenden Podcast starten 51:07

Integrationskurs des BAMF in Nürnberg, 19. Dezember 2016. Bild: dpa

F.A.Z. Einspruch Podcast : Verfassungswidrige Integrationskurse?

  • -Aktualisiert am

Im aktuellen Podcast von F.A.Z. Einspruch geht es um das Urteil des Bayerischen Verfassungsgerichtshofs: Dieser hat verpflichtende Integrationskurse für Migranten mit verfassungsfeindlichen Ansichten untersagt. Was hat das zu bedeuten?

          1 Min.

          Herzlich Willkommen zur 99. Folge des F.A.Z.-Einspruch-Podcast!

          Corinna Budras
          Wirtschaftskorrespondentin in Berlin.

          In der heutigen Sendung sprechen wir über das Urteil des VG Gießen, das ein Werbeplakat der NPD mit der Aufschrift „Migration tötet“ nicht nur für zulässig, sondern auch in der Sache für weitgehend zutreffend erklärt, sowie über das Urteil des Bayerischen Verfassungsgerichtshofs, der verpflichtende Integrationskurse für Migranten mit verfassungsfeindlichen Ansichten für verfassungswidrig erklärt hat

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           Kapitel:

          4:15 NPD-Plakat
          28:00 Bayerisches Integrationsgesetz
          44:11 Gerechtes Urteil I
          47:23 Gerechtes Urteil II

          Shownotes: 

          Gewinnspiel zur 100. Folge:

          http://faz.net/einspruch-100

          VG Gießen zu NPD-Plakat:

          https://www.faz.net/aktuell/politik/inland/verwaltungsgericht-slogan-migration-toetet-keine-volksverhetzung-16512013.html

          https://www.faz.net/einspruch/npd-spruch-migration-toetet-erlaubt-ein-verantwortungsloses-urteil-16513940.html?premium

          https://www.faz.net/aktuell/feuilleton/volksverhetzung-und-meinungsfreiheit-was-uns-toetet-16518472.html

          https://www.rv.hessenrecht.hessen.de/bshe/document/LARE190036038

          BayVerfGH zu Integrationsgesetz:

          https://www.faz.net/aktuell/politik/inland/bayerisches-integrationsgesetz-teilweise-verfassungswidrig-16516591.html

          https://www.faz.net/einspruch/integrationskurse-verfassungswidrig-gerichtliches-toleranzparadox-16519055.html?premium

          https://www.bayern.verfassungsgerichtshof.de/media/images/bayverfgh/6-viii-17__7-viii-17-entscheidung.pdf

          Gerechtes Urteil:

          https://juris.bundesarbeitsgericht.de/cgi-bin/rechtsprechung/document.py?Gericht=bag&Art=pm&Datum=2019&nr=23549&pos=1&anz=43&titel=Unwirksame_Versetzung_-_Schadensersatz_-_Reisekosten

          Gerechtes Urteil 2:

          https://juris.bundesarbeitsgericht.de/cgi-bin/rechtsprechung/document.py?Gericht=bag&Art=pm&Datum=2019&nr=23549&pos=1&anz=43&titel=Unwirksame_Versetzung_-_Schadensersatz_-_Reisekosten

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