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F.A.Z. Einspruch Podcast : Völkerrechtswidriges Syrien-Bombardement

  • -Aktualisiert am
Ein Syrer blickt durch die zersprungene Fensterscheibe eines Busses, mit dem aus der ehemaligen Rebellenhochburg Duma vertriebene Jaish al-Islam-Kämpfer in Nordaleppo ankommen. Bildbeschreibung einblenden Podcast starten 50:13

Ein Syrer blickt durch die zersprungene Fensterscheibe eines Busses, mit dem aus der ehemaligen Rebellenhochburg Duma vertriebene Jaish al-Islam-Kämpfer in Nordaleppo ankommen. Bild: AFP

Warum greift die „Schweinehundtheorie“ im Völkerrecht nicht? Müssen Kirchen auch konfessionslose Bewerber einstellen? Und wie geht es weiter im Endlosstreit um ein Affen-Selfie?

          2 Min.

          Herzlich willkommen zur 21. Folge des F.A.Z. Einspruch Podcasts!

          Corinna Budras
          Wirtschaftskorrespondentin in Berlin.

          Der eigentlich im vergangenen Jahr durch einen Vergleich beigelegte Streit um das Urheberrecht an einem Affen-Selfie geht nun doch weiter: Der Ninth Circuit Court will trotz der Verständigung der Parteien ein Urteil fällen. Klägerin in dem Verfahren ist die Tierschutzorganisation PETA, die die Urheberrechte des Affen gegenüber dem Fotografen geltend macht, mit dessen Kamera das Bild geschossen wurde.

          Die Luftangriffe der Vereinigten Staaten, des Vereinigten Königreichs und Frankreichs gegen die syrische Regierung haben in der Öffentlichkeit viel Zuspruch gefunden. Politisch und militärstrategisch mag man es für sinnvoll halten, beim Einsatz von Chemiewaffen eine rote Linie zu ziehen, doch mit dem Völkerrecht war das Bombardement nicht vereinbar.

          In der vergangenen Woche hat ein deutsches Gericht Facebook erstmals zur Wiederherstellung eines gelöschten Posts verpflichtet. Während die Pflicht zur Löschung rechtswidriger Inhalte spätestens seit dem Netzwerkdurchsetzungsgesetz allseits bekannt ist, wurde der spiegelbildlichen Pflicht zur Nichtlöschung rechtmäßiger Inhalte bisher weit weniger Aufmerksamkeit gewidmet.

          Eine Entscheidung des europäischen Gerichtshofs beschränkt das Recht kirchlicher Arbeitgeber, ihre Personalentscheidungen von der Konfession der Bewerber abhängig zu machen. War nach dem bisherigen Standard des Bundesverfassungsgerichts lediglich eine „Plausibilitätskontrolle“ vorgesehen, muss nun eingehend geprüft werden, ob und welche Gründe es rechtfertigen, die Stelle nur mit einem Angehörigen der jeweiligen Religion zu besetzen.

          Den Abschluss bildet wie stets das gerechte Urteil, diesmal zur Löschung der Marke „Black Friday“

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          Shownotes:
          FAS Leseraktion:
          https://einspruch.faz.net/recht-des-tages/2018-04-16/e92d6187ff5124c57988b41399273f44?GEPC=s5

          Affenselfie:
          https://www.sueddeutsche.de/panorama/david-slater-der-unendliche-prozess-um-ein-selfie-1.3946613

          Syrien und das Völkerrecht:
          https://einspruch.faz.net/recht-des-tages/2018-04-17/ohne-ermaechtigung/76939.html
          https://einspruch.faz.net/einspruch-magazin/2018-04-18/illegale-vergeltung/76741.html

          zu Unrecht gelöschter Facebook-Post:
          https://einspruch.faz.net/recht-des-tages/2018-04-13/gericht-untersagt-facebook-loeschung-eines-kommentars/75259.html

          Hintergründe zum kirchlichen Arbeitsrecht:
          https://einspruch.faz.net/einspruch-magazin/2018-02-28/bis-dass-der-tod-euch-scheidet/57483.html

          Black Friday:
          https://einspruch.faz.net/recht-des-tages/2018-04-07/wortmarke-black-friday-soll-geloescht-werden/73149.html

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