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F.A.Z. Einspruch Podcast : Abenteuerliche Geständnisse im Kinderpornoprozess

Die Angeklagten kommen zum Prozessbeginn im hessischen Limburg. Bildbeschreibung einblenden Podcast starten 1:12:31

Die Angeklagten kommen zum Prozessbeginn im hessischen Limburg. Bild: dpa

Der Betreiber einer der weltgrößten Kinderpornoseiten will in Wahrheit verdeckter Ermittler gewesen sein, ein anderer Angeklagter habe nur aus technischem Interesse gehandelt.

          2 Min.

          Herzlich willkommen zur siebenunddreißigsten Folge des F.A.Z. Einspruch Podcasts!

          Constantin van Lijnden

          Redakteur für Frankfurter Allgemeine Einspruch.

          Corinna Budras

          Wirtschaftskorrespondentin in Berlin.

          Die Entscheidung des OVG Münster zu Sami A. hatten wir in den vergangenen Sendung noch untergebracht – nun widmen wir uns den Reaktionen aus der Politik und seitens der Gerichtspräsidentin.

          Ein Fernsehteam von Frontal 21 geriet in eine Diskussion mit dem Teilnehmer einer Pegida-Demo, die Polizei griff ein und hielt die Reporter eine ganze Weile von der Arbeit ab. Doch für den Verdacht einer Straftat gab es eigentlich keinerlei Anlass.

          Am Mittwoch wurde vor dem Landgericht Limburg gegen vier Männer verhandelt, die eine der weltgrößten Kinderpornoplattformen betrieben haben sollen. Die Beweislage scheint erdrückend, doch den Angeklagten fielen ein paar bemerkenswerte Erklärungen für ihre Beteiligung an der Seite ein.

          Der YouTuber „Drachenlord“ hat über 75.000 Abonnenten – aber bei Weitem nicht so viele Fans. Stattdessen ist es in Mode gekommen, seinen Kanal zu abonnieren, um sich über ihn lustig zu machen. Dieses Cyber-Mobbing greift inzwischen auch über in die echte Welt, wo kürzlich einer Versammlung vor dem Haus des Drachenlords untersagt werden musste.

          In den Vereinigten Staaten hat Trumps ehemaliger Anwalt Michael Cohen sich schuldig bekannt und den Präsidenten schwer belastet, zugleich wurde auch sein ehemaliger Wahlkampfmanager Paul Manafort verurteilt. Wenn sich nun zusätzlich die Kräfteverhältnisse im Kongress verschieben, könnte das Trump gefährlich werden.

          Die Rubrik „Das examensrelevante Urteil“ kehrt zurück – diesmal anlässlich einer Entscheidung des Bundesgerichtshofs, der bestimmte Formen von Schönheitsreparaturklauseln für unwirksam erklärt hat. Ob er Mietern damit wirklich einen Gefallen tut, kann man aber bezweifeln.

          Das Bundesarbeitsgericht hat entschieden, dass Aufnahmen aus einer offenen Videoüberwachung grundsätzlich auch viele Monate später noch gespeichert, ausgewertet und zur Grundlage einer Kündigung gemacht werden können – die Vorinstanz hatte darin noch einen „besonders gravierenden“ Datenschutzverstoß gesehen.

          Das gerechte Urteil betrifft diesmal den GDL-Bundesvorsitzenden Claus Weselsky, den die Autovermietung „Sixt“ während des Lokführers in ihrer Werbung scherzhaft als „Mitarbeiter des Monats“ abgebildet hatte.

          Den Podcast können Sie gleich hier auf Faz.net hören.

          Sehen Sie hier das gesamte Angebot von F.A.Z. Einspruch – Alles was Recht ist.

          Shownotes:

          Sami A. – Welcher Skandal?:

          https://einspruch.faz.net/recht-des-tages/2018-08-17/welcher-skandal/128843.html

          https://einspruch.faz.net/recht-des-tages/2018-08-23/im-namen-des-volkes/131083.html

          https://einspruch.faz.net/recht-des-tages/2018-08-22/der-respekt-vor-dem-staat-nimmt-ab/130543.html

          Frontal 21 / Pegida-Demo:

          https://einspruch.faz.net/recht-des-tages/2018-08-21/45-versaeumte-minuten-haben-ein-politisches-nachspiel/130047.html

          Elysium-Betreiber legen Geständnisse ab:

          https://einspruch.faz.net/recht-des-tages/2018-08-23/die-vaeter-von-elysium/130849.html

          Polizeieinsatz wegen Drachenlord:

          https://www.spiegel.de/panorama/justiz/drachenlord-in-emskirchen-versammlung-gegen-youtuber-loest-polizeieinsatz-aus-a-1224258.html

          Cohen & Manafort:

          https://einspruch.faz.net/recht-des-tages/2018-08-23/das-teure-schweigen-von-frau-2/130921.html

          BGH zu Schönheitsreparaturklausel:

          https://einspruch.faz.net/recht-des-tages/2018-08-23/bgh-vermieter-muss-renovierung-selbst-zahlen/131035.html

          https://einspruch.faz.net/recht-des-tages/2018-08-23/ende-des-laissez-faire/131051.html

          BAG zu Videoüberwachung:

          https://juris.bundesarbeitsgericht.de/cgi-bin/rechtsprechung/document.py?Gericht=bag&Art=pm&Datum=2018&nr=20865&pos=0&anz=40&titel=Offene_Video%FCberwachung_-_Verwertungsverbot

          OLG Dresden zu Weselsky:

          https://einspruch.faz.net/recht-des-tages/2018-08-22/bgh-verweigert-vollstreckung-von-polnischem-urteil-weselsky-scheitert-mit-klage/130557.html

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