F.A.Z. Einspruch Podcast : Böhmermann gegen Merkel: Aufsehenerregend, aber aussichtslos
- -Aktualisiert am
Bild: dpa
Im aktuellen Podcast sprechen wir unter anderem über die Klage, mit der Jan Böhmermann Angela Merkel untersagen lassen wollte, sein „Schmähgedicht“ als „bewusst verletzend“ zu bezeichnen.
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In der heutigen Sendung sprechen wir über die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts zum Wahlrechtsausschluss behinderter Menschen bei der Europawahl, die Verhandlung des Bundesverfassungsgerichts zum Verbot geschäftsmäßiger Sterbehilfe, die Verabschiedung der Urheberrechtsrichtlinie und die deutsche Protokollerklärung, die Klage von Jan Böhmermann gegen Angela Merkel, das Auslieferungsverfahren gegen Julian Assange, ein ziemlich angestaubtes Urteil des BGH zur Obliegenheit von Rechtsanwälten, ihre Fristenkalender auszudrucken und zu einem Urteil des Bundesverwaltungsgerichts zu Cannabiskonsum im Straßenverkehr.
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Die Kapitel:
03:58 BVerfG zu Wahlrechtsausschluss geistig behinderter Menschen
09:21 BVerfG Verhandlung zu Verbot der geschäftsmäßigen Sterbehilfe
15:00 Verabschiedung der Urheberrechtsrichtlinie und deutsche Protokollnotiz
28:03 Klage von Jan Böhmermann gegen Angela Merkel
42:21 Auslieferungsverfahren gegen Julian Assange
1:00:41 BGH zu Ausdruckobliegenheit zwecks Wiedereinsetzung
1:06:50 Bundesverwaltungsgericht zu Kiffen im Straßenverkehr
Die Links zu dieser Sendung:
BVerfG zu Wahlrechtsausschluss geistig behinderter Menschen:
https://einspruch.faz.net/recht-des-tages/2019-04-16/mit-einem-eilantrag-ans-ziel/234309.html
https://einspruch.faz.net/recht-des-tages/2019-04-16/fuer-beteiligung/234205.html
BVerfG Verhandlung zu Verbot der geschäftsmäßigen Sterbehilfe:
Verabschiedung der Urheberrechtsrichtlinie und deutsche Protokollnotiz:
https://einspruch.faz.net/recht-des-tages/2019-04-16/die-chimaere/234269.html
https://einspruch.faz.net/recht-des-tages/2019-04-16/fuers-protokoll/234267.html
Klage von Jan Böhmermann gegen Angela Merkel:
https://einspruch.faz.net/recht-des-tages/2019-04-17/merkels-worte/234721.html
https://einspruch.faz.net/recht-des-tages/2019-04-17/ein-witz/234609.html
Auslieferungsverfahren gegen Julian Assange:
https://einspruch.faz.net/recht-des-tages/2019-04-12/zurueck-im-rampenlicht/232789.html
https://einspruch.faz.net/recht-des-tages/2019-04-12/wikileaks-vor-gericht/232837.html
https://einspruch.faz.net/recht-des-tages/2019-04-13/aktivist-journalist-hochverraeter/233237.html
https://einspruch.faz.net/recht-des-tages/2019-04-13/von-der-trophaee-zum-quaelgeist/233261.html
https://einspruch.faz.net/recht-des-tages/2019-04-13/stein-auf-stein/233253.html
BGH zu Ausdruckobliegenheit zwecks Wiedereinsetzung:
Bundesverwaltungsgericht zu Kiffen im Straßenverkehr: