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F.A.Z. Einspruch Podcast : Wann das Existenzminimum unterschritten werden darf

  • -Aktualisiert am

Eigentlich soll Hartz IV ein menschenwürdiges Existenzminimum absichern. Warum das Bundesverfassungsgericht Kürzungen dennoch im Grundsatz für zulässig hält, diskutieren wir im aktuellen Podcast.

          1 Min.

          In der heutigen Sendung sprechen wir über das Urteil des Bundesverfassungsgerichts zur Zulässigkeit von Sanktionen gegen Sozialhilfeempfänger, das von Jens Spahn geplante Verbot sogenannter Konversionstherapien, ein Urteil des EuGH zu den polnischen Justizreformen, die Entscheidung der FU Berlin zu den Plagiatsvorwürfen gegen Franziska Giffey, das Urteil des Bundesverwaltungsgerichts zur Einstufung von Bushidos Album „Sonny Black“ als jugendgefährdend und eine strategische Klage von Greenpeace und mehreren Landwirten gegen die Bundesregierung wegen ihrer Klimapolitik.

          Corinna Budras
          Wirtschaftskorrespondentin in Berlin.

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          Kapitel:

          4:18 Hartz IV Sanktionen
          22:41 Verbot von Konversionstherapien
          32:54 Polnische Justizreformen
          38:26 Doktortitel Giffey
          42:42 Bushido und der Jugendschutz
          51:50 Strategische Klimaklagen

          Shownotes: 

          Kostenloses Einspruch-Probeabo:

          http://faz.net/einspruchtesten

          Hartz-IV-Sanktionen:

          https://www.faz.net/einspruch/unterschiedliche-reaktionen-auf-hartz-iv-urteil-16471734.html

          https://verfassungsblog.de/vb-vom-blatt-acht-gedanken-zum-hartz-iv-urteil-des-bundesverfassungsgerichts/

          https://verfassungsblog.de/existenzminimum-menschenwuerde-und-verhaeltnismaessigkeit/

          Konversionstherapie:

          https://www.faz.net/aktuell/politik/inland/gesetzentwurf-so-will-jens-spahn-konversionstherapien-verbieten-16467676.html

          https://www.faz.net/einspruch/homosexualitaet-nichts-zu-heilen-16468532.html

          https://www.bundesgesundheitsministerium.de/presse/pressemitteilungen/2019/2-quartal/kommission-verbot-konversionstherapien.html

          Polnische Justizreformen:

          https://www.faz.net/aktuell/politik/ausland/eugh-zwangspensionierung-polnischer-richter-unrecht-16469472.html

          https://www.faz.net/aktuell/politik/ausland/eugh-urteil-zu-polen-kein-echter-sieg-16470063.html

          Doktortitel Giffey:

          https://www.faz.net/aktuell/politik/inland/familienministerin-franziska-giffey-darf-doktortitel-behalten-16459885.html

          https://www.faz.net/aktuell/feuilleton/debatten/plagiat-darum-ist-das-urteil-im-fall-giffey-fragwuerdig-16461671.html

          Bushido und der Jugendschutz:

          https://www.faz.net/aktuell/gesellschaft/menschen/bushido-geht-gegen-indizierung-seines-albums-vor-16459480.html

          Strategische Klimaklagen:

          https://www.faz.net/aktuell/wirtschaft/bauern-und-greenpeace-verfehlte-klimapolitik-16461688.html

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