https://www.faz.net/podcasts/f-a-z-einspruch-podcast/hartz-iv-wann-das-existenzminimum-unterschritten-werden-darf-16584932.html
Bildbeschreibung einblenden Podcast starten 1:04:08

Bild: dpa

F.A.Z. Einspruch Podcast : Wann das Existenzminimum unterschritten werden darf

  • -Aktualisiert am

Eigentlich soll Hartz IV ein menschenwürdiges Existenzminimum absichern. Warum das Bundesverfassungsgericht Kürzungen dennoch im Grundsatz für zulässig hält, diskutieren wir im aktuellen Podcast.

          1 Min.

          In der heutigen Sendung sprechen wir über das Urteil des Bundesverfassungsgerichts zur Zulässigkeit von Sanktionen gegen Sozialhilfeempfänger, das von Jens Spahn geplante Verbot sogenannter Konversionstherapien, ein Urteil des EuGH zu den polnischen Justizreformen, die Entscheidung der FU Berlin zu den Plagiatsvorwürfen gegen Franziska Giffey, das Urteil des Bundesverwaltungsgerichts zur Einstufung von Bushidos Album „Sonny Black“ als jugendgefährdend und eine strategische Klage von Greenpeace und mehreren Landwirten gegen die Bundesregierung wegen ihrer Klimapolitik.

          Corinna Budras
          Wirtschaftskorrespondentin in Berlin.

          Sehen Sie hier das gesamte Angebot von F.A.Z. Einspruch – Alles was Recht ist. Und schließen Sie hier ein kostenloses, vierwöchiges Probeabonnement ab.

          Folgen Sie F.A.Z. Einspruch hier auf Facebook.

           

          Kapitel:

          4:18 Hartz IV Sanktionen
          22:41 Verbot von Konversionstherapien
          32:54 Polnische Justizreformen
          38:26 Doktortitel Giffey
          42:42 Bushido und der Jugendschutz
          51:50 Strategische Klimaklagen

          Shownotes: 

          Kostenloses Einspruch-Probeabo:

          http://faz.net/einspruchtesten

          Hartz-IV-Sanktionen:

          https://www.faz.net/einspruch/unterschiedliche-reaktionen-auf-hartz-iv-urteil-16471734.html

          https://verfassungsblog.de/vb-vom-blatt-acht-gedanken-zum-hartz-iv-urteil-des-bundesverfassungsgerichts/

          https://verfassungsblog.de/existenzminimum-menschenwuerde-und-verhaeltnismaessigkeit/

          Konversionstherapie:

          https://www.faz.net/aktuell/politik/inland/gesetzentwurf-so-will-jens-spahn-konversionstherapien-verbieten-16467676.html

          https://www.faz.net/einspruch/homosexualitaet-nichts-zu-heilen-16468532.html

          https://www.bundesgesundheitsministerium.de/presse/pressemitteilungen/2019/2-quartal/kommission-verbot-konversionstherapien.html

          Polnische Justizreformen:

          https://www.faz.net/aktuell/politik/ausland/eugh-zwangspensionierung-polnischer-richter-unrecht-16469472.html

          https://www.faz.net/aktuell/politik/ausland/eugh-urteil-zu-polen-kein-echter-sieg-16470063.html

          Doktortitel Giffey:

          https://www.faz.net/aktuell/politik/inland/familienministerin-franziska-giffey-darf-doktortitel-behalten-16459885.html

          https://www.faz.net/aktuell/feuilleton/debatten/plagiat-darum-ist-das-urteil-im-fall-giffey-fragwuerdig-16461671.html

          Bushido und der Jugendschutz:

          https://www.faz.net/aktuell/gesellschaft/menschen/bushido-geht-gegen-indizierung-seines-albums-vor-16459480.html

          Strategische Klimaklagen:

          https://www.faz.net/aktuell/wirtschaft/bauern-und-greenpeace-verfehlte-klimapolitik-16461688.html

          Topmeldungen

          Das WM-Aus und die Folgen : Geisterjahre der Nationalmannschaft

          Der deutsche Fußball existierte auch bei der WM in Qatar in seiner eigenen Wirklichkeit. Das Vorrunden-Aus stellt nun so ziemlich alles infrage, was im Land des viermaligen Weltmeisters bis zuletzt gelaufen ist.
          Autoproduktion im Mercedes-Werk in Sindelfingen im April 1976.

          Deutschland in der Krise : Zukunftsweisende Wirtschaftspolitik geht anders

          Geldverteilung mit der Gießkanne, Tricksereien mit der Schuldenbremse und eine ideologisch motivierte Energiepolitik: All das ersetzt keine zukunftsweisende Wirtschaftspolitik. In Deutschland ist eine Wende notwendig.

          Sido, Samra, Bushido : „Kokain ist der Teufel!“

          Bu­shido leidet an Depressionen, Sido hat einen Kokainentzug ge­macht, und Samra wurde wegen einer Psychose in eine Klinik eingeliefert. Ihre Probleme rühren laut den Rappern auch daher, dass sie sich in ihren Rollen verloren haben.