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Karlsruhe: Der Erste Senat des Bundesverfassungsgerichts Bild: dpa

F.A.Z. Einspruch Podcast : Doppelschlag des Bundesverfassungsgerichts

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Gibt es ein Recht auf Vergessenwerden im Internet? Zwei Urteile des Bundesverfassungsgerichts wollen das Kompetenzwirrwarr mit dem europäischem Recht entwirren und so für Klarheit sorgen. Im aktuellen Podcast besprechen wir sie.

          1 Min.

          Herzlich Willkommen zur 98. Folge des F.A.Z.-Einspruch-Podcast!

          Constantin van Lijnden

          Redakteur für Frankfurter Allgemeine Einspruch.

          Corinna Budras

          Redakteurin in der Wirtschaft und für Frankfurter Allgemeine Einspruch.

          In der heutigen Sendung sprechen wir über die beiden Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts zum „Recht auf Vergessenwerden“, den Freispruch für zwei JVA-Beamte, die einen notorischen Verkehrsrowdy in den offenen Vollzug versetzt und somit indirekt den Unfalltod einer jungen Frau mitverursacht haben, sowie die Entscheidung des BGH zu dem Legal Tech Unternehmen Wenigermiete.de, das zu Recht als Inkassodienstleister firmiert. Im Gerechten Urteil schließlich geht es um die Freilassung Jens Sörings nach über 30 Jahren Haft – und die Entzauberung des Mythos seiner Unschuld.

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          Kapitel:

          4:51 Recht auf Vergessenwerden
          30:56 Freispruch für JVA-Beamte
          1:00:02 BGH zu Wenigermiete
          1:18:35 Gerechtes Urteil

          Shownotes: 

          Kostenloses Einspruch-Probeabo:

          http://faz.net/einspruchtesten

          Recht auf Vergessenwerden:

          https://www.faz.net/aktuell/politik/inland/bvg-beschluesse-entwerfen-grundrechtsschutz-im-netz-16506717.html

          https://www.bundesverfassungsgericht.de/SharedDocs/Pressemitteilungen/DE/2019/bvg19-084.html

          https://www.bundesverfassungsgericht.de/SharedDocs/Pressemitteilungen/DE/2019/bvg19-083.html

          Freispruch für JVA-Beamte:

          https://www.faz.net/aktuell/gesellschaft/kriminalitaet/urteil-des-bundesgerichtshofs-freispruch-fuer-jva-beamte-16505171.html

          https://www.rv.hessenrecht.hessen.de/bshe/document/LARE190006320

          https://www.bundesgerichtshof.de/SharedDocs/Pressemitteilungen/DE/2019/2019152.html?nn=10690868

          BGH zu Wenigermiete.de:

          https://www.faz.net/aktuell/wirtschaft/bgh-erklaert-das-angebot-von-wenigermiete-de-fuer-zulaessig-16506579.html

          https://www.bundesgerichtshof.de/SharedDocs/Pressemitteilungen/DE/2019/2019153.html?nn=10690868

          Gerechtes Urteil – Jens Söring:

          https://www.faz.net/einspruch/der-fall-jens-soering-viele-halten-ihn-fuer-ein-justizopfer-16503654.html?premium

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