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F.A.Z. Einspruch Podcast : Folgt auf die Ehe für Alle die Elternschaft für Alle?

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Homosexuelle Paare haben, wenn es um Kinder geht, nicht dieselben Rechte wie heterosexuelle Partner. Bild: dpa

Gleichgeschlechtliche Paare können inzwischen heiraten, doch wenn Kinder im Spiel sind, macht das Gesetz noch immer einen Unterschied. Verfassungswidrig ist das nicht, meint der BGH – aber eine Reform könnte folgen.

          3 Min.

          Herzlich willkommen zur 47. Folge des F.A.Z. Einspruch Podcasts!

          Constantin van Lijnden

          Redakteur für Frankfurter Allgemeine Einspruch.

          Corinna Budras

          Redakteurin in der Wirtschaft und für Frankfurter Allgemeine Einspruch.

          Der amerikanische Präsident Donald Trump hat angesichts südamerikanischer Migrantenströme angekündigt, das Militär zur Grenzsicherung einzusetzen und das amerikanische Abstammungsrecht zu ändern. Wir erläutern, unter welchen Voraussetzungen das möglich wäre.

          Lesbische Paare können inzwischen heiraten, doch die Ehefrau der Mutter kann nicht automatisch als zweiter Elternteil eingetragen werden, so der Bundesgerichtshof. Im Bundesjustizministerium hat eine Arbeitsgruppe allerdings Vorschläge zur Reformierung des Abstammungsrechts entworfen, die in Zukunft Realität werden könnten.

          Seit Monaten tobt ein Streit um die Umbenennung des wichtigsten Zivilrechtskommentars. Aktuell ist der „Palandt“ nach dem Leiter des Reichsprüfungsamtes im Nationalsozialismus, Otto Palandt, benannt. Nun haben sich drei grüne Justizminister in die Debatte eingeschaltet.

          In Hessen wurde am vergangenen Wochenende nicht nur gewählt, sondern auch über insgesamt 15 Verfassungsänderungen abgestimmt. Dabei ging es um weit mehr als nur die Abschaffung der Todesstrafe.

          Das Bundesarbeitsgericht hat entschieden, dass die Kirche eine konfessionslose Bewerberin für den Posten einer Antidiskriminierungs-Referentin in Betracht hätte ziehen müssen. Damit setzt sich der Trend zur Säkularisierung des kirchlichen Arbeitsrechts fort.

          Das Bundesverfassungsgericht hat sich in sehr kritischen Worten zu der bisherigen presserechtlichen Praxis geäußert, in welcher einstweilige Verfügungen gegen Medien erlassen werden, ohne, dass diese in dem Verfahren überhaupt zu Wort kommen.

          Zum Abschluss gibt es diesmal gleich zwei gerechte Urteile – zum Trompetenspiel im Reihenhaus und zu einer Professorin, die über 2000 Euro Leihgebühren nachzahlen musste, weil sie Bücher aus der Universitätsbibliothek über die Leihfrist hinaus behalten hat.

          Den Podcast können Sie gleich hier auf Faz.net hören.

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          Kapitel:

          00:05:02 Nachtrag Musterfeststellungsklage

          00:08:23 Nachtrag Stadler aus U-Haft entlassen

          00:09:22 Trump zu Militär an der Grenze & amerikanischem Einbürgerungsrecht

          00:21:27 Mutterschaft bei lesbischen Paaren

          00:30:01 Namensstreit um den „Palandt“

          00:44:15 Verfassungsreferendum in Hessen

          00:49:21 BAG zu Einstellungspraxis der Kirchen

          00:57:00 BVerfG zu Waffengleichheit im Presserecht

          01:02:23 Gerechtes Urteil – Trompetenspiel

          01:07:48 Gerechtes Urteil – Leihgebühren

          Shownotes:

          Musterfeststellungsklage gegen VW:

          https://einspruch.faz.net/recht-des-tages/2018-11-01/57720f1d7f147ebb766f7a7817582680/?GEPC=s5

          Wie funktioniert die Musterfeststellungsklage?:

          https://einspruch.faz.net/recht-des-tages/2018-11-01/so-funktioniert-die-neue-massenklage/162039.html

          Stadler kommt aus der U-Haft frei:

          https://einspruch.faz.net/recht-des-tages/2018-10-31/227ebb64c775dfc8b8771ac4199732c9/?GEPC=s5

          Trumps Pläne zur Staatsangehörigkeit:

          https://www.nytimes.com/2018/10/31/opinion/donald-trumps-birthright-citizenship.html?smid=nytcore-ios-share

          Einbürgerung in Deutschland:

          https://www.bundesauslaenderbeauftragte.de/einbuergerung.html

          BGH zu Elternschaft bei lesbischem Ehepaar:

          https://einspruch.faz.net/recht-des-tages/2018-10-31/ehefrau-ist-nicht-zwingend-mutter/161221.html

          Namensstreit um den Palandt:

          https://einspruch.faz.net/recht-des-tages/2018-10-30/gruene-justizminister-setzen-beck-verlag-unter-druck/160599.html

          https://einspruch.faz.net/einspruch-magazin/2018-04-25/wer-war-otto-palandt/80217.html

          https://einspruch.faz.net/recht-des-tages/2018-04-18/vergessliche-reiniger/77191.html

          https://einspruch.faz.net/recht-des-tages/2018-04-11/schutz-der-nazimarke/74211.html

          https://einspruch.faz.net/recht-des-tages/2018-04-27/der-palandt-braucht-einen-neuen-namen/81403.html

          https://rsw.beck.de/buecher/palandt/otto-palandt

          https://rsw.beck.de/docs/librariesprovider57/default-document-library/palandt-festschrift_zur_75-_auflage.pdf

          https://palandtumbenennen.de/

          Verfassungsreferendum Hessen:

          https://einspruch.faz.net/recht-des-tages/2018-10-27/ordentlich-durchgelueftet/159573.html

          https://einspruch.faz.net/einspruch-magazin/2018-08-15/mehr-als-nur-folklore/127555.html

          BAG zum Kirchenarbeitsrecht:

          https://einspruch.faz.net/recht-des-tages/2018-10-26/abgestrafte-kirchen/158883.html

          https://einspruch.faz.net/recht-des-tages/2018-10-26/entkerntes-arbeitsrecht/158851.html

          BVerfG zur Waffengleichheit im Presserecht:

          https://einspruch.faz.net/einspruch-magazin/2018-10-31/fairer-wettstreit/161501.html

          Das Gerechte Urteil – Trompetenspiel:

          https://einspruch.faz.net/recht-des-tages/2018-10-27/nachbarn-muessen-trompeten-hinnehmen/159599.html

          https://juris.bundesgerichtshof.de/cgi-bin/rechtsprechung/document.py?Gericht=bgh&Art=pm&Datum=2018&Sort=3&nr=88855&pos=2&anz=173

          Das Gerechte Urteil – Leihgebühren:

          https://einspruch.faz.net/recht-des-tages/2018-11-01/auch-professoren-koennen-zur-kasse-gebeten-werden/162165.html

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