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F.A.Z. Einspruch Podcast : Wie willkürlich darf Facebook löschen?

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Bild: Reuters

Mal wirkt Facebooks Kommentarmoderation zu großzügig, mal zu pedantisch, und manchmal auch politisch eingefärbt. Welche rechtlichen Grenzen muss das Netzwerk dabei beachten?

          3 Min.

          Herzlich willkommen zur 40. Folge des F.A.Z. Einspruch Podcasts!

          Constantin van Lijnden

          Redakteur für Frankfurter Allgemeine Einspruch.

          Corinna Budras

          Redakteurin in der Wirtschaft und für Frankfurter Allgemeine Einspruch.

          Die Europäische Urheberrechtsreform hat im Europaparlament eine deutliche Mehrheit bekommen. Wir sprechen über die beiden umstrittensten Punkte der Reform, und die Lobbyschlacht, die Befürworter und Gegner sich in den vergangenen Monaten geliefert haben.

          Eine interessante Judikatur entwickelt sich rund um die Löschpraxis von Facebook: Wir stellen eine Reihe von Urteilen vor, die sich mit der Frage befassen, ob das soziale Netzwerk engere beziehungsweise andere Kriterien anlegen darf, als staatliche Stellen dies tun müssten. Dabei beschäftigt uns insbesondere die Einstufung der „Gemeinsamen Erklärung 2018“ als Hassrede, und die Einstellung eines Ermittlungsverfahrens durch die Staatsanwaltschaft Gera wegen der angeblich nicht beleidigenden Äußerung „Fickt Euch“.

          Die Bundesregierung hat die Verschärfung der Mietpreisbremse auf den Weg gebracht – wir betrachten die Änderungen und fragen uns, wieviel sie fruchten werden.

          Viel ist geschehen rund um das Thema Autos: Das VG Frankfurt hat das Land Hessen zur Verhängung weitreichender Fahrverbote in Frankfurt verpflichtet, die Verhandlung im Kapitalanleger-Musterverfahren gegen Volkswagen hat begonnen, und der Adac und die vzbv bringen sich für die Sammelklage von Volkswagen-Käufern wegen der Dieselmanipulationen in Stellung.

          In den Vereinigten Staaten geht es derweil um ganz grundsätzliche Weichenstellungen: Nach der Benennung von Neil Gorsuch schickt Donald Trump sich an, mit Brett Kavanaugh bereits den zweiten Richter an den Supreme Court zu entsenden, und so eine konservative Mehrheit auf lange Zeit zu zementieren – und einer etwaigen Anklage von Sonderermittler Robert Mueller vorzubauen.

          Der Europäische Gerichtshof hat das Recht der Kirchen, ihre Angestellten auf ein Leben entsprechend der kirchlichen Sittenlehre zu verpflichten, deutlich beschnitten. Die Kündigung eines Chefarztes in einem katholischen Krankenhaus wegen dessen Wiederheirat dürfte damit beinahe mit Sicherheit als rechtswidrig eingestuft werden.

          Den Podcast können Sie gleich hier auf Faz.net hören.

          Sehen Sie hier das gesamte Angebot von F.A.Z. Einspruch – Alles was Recht ist.

          Shownotes:

          Abstimmung zur Urheberrechtsreform:

          https://einspruch.faz.net/recht-des-tages/2018-09-13/vorrang-fuer-das-geistige-eigentum/139867.html

          https://einspruch.faz.net/recht-des-tages/2018-09-12/was-spricht-fuer-das-leistungsschutzrecht-und-was-spricht-dagegen/139627.html

          Kommentare zur Urheberrechtsreform:

          https://einspruch.faz.net/recht-des-tages/2018-09-12/filterblase/139593.html

          https://einspruch.faz.net/recht-des-tages/2018-09-13/ein-guter-tag/139861.html

          https://einspruch.faz.net/recht-des-tages/2018-09-13/fahne-der-freiheit/140079.html

          https://einspruch.faz.net/recht-des-tages/2018-09-13/freiheit-statt-anarchie/139941.html

          https://einspruch.faz.net/recht-des-tages/2018-09-11/woher-der-hass-auf-geistiges-eigentum/138905.html

          https://einspruch.faz.net/recht-des-tages/2018-09-11/demokratie-braucht-urheberrecht/138999.html

          Lobbyarbeit rund um die Urheberrechtsreform:

          https://einspruch.faz.net/recht-des-tages/2018-09-06/vernetzte-propaganda/136979.html

          LG Heidelberg und OLG München zu Löschpraxis von Facebook:

          https://einspruch.faz.net/recht-des-tages/2018-09-06/redefreiheit/137005.html

          Gemeinsame Erklärung 2018 als Hassrede:

          https://einspruch.faz.net/recht-des-tages/2018-09-13/ist-das-hassrede/140115.html

          extra3 zu Verfahrenseinstellung nach „Fickt Euch“:

          https://www.ardmediathek.de/tv/extra-3/Realer-Irrsinn-Fickt-Euch-/Das-Erste/Video?bcastId=23817212&documentId=55823694

          Verschärfung der Mietpreisbremse:

          https://einspruch.faz.net/recht-des-tages/2018-09-06/bundesregierung-verschaerft-die-mietpreisbremse/137031.html

          https://einspruch.faz.net/recht-des-tages/2018-09-10/spd-will-mietenwende/138579.html

          https://einspruch.faz.net/recht-des-tages/2018-09-10/bundesregierung-zieht-mietpreisbremse-an/138411.html

          VG Frankfurt zu Fahrverboten:

          https://einspruch.faz.net/recht-des-tages/2018-09-06/frankfurt-muss-diesel-fahrverbote-verhaengen/137037.html

          Kommentare zu Fahrverboten:

          https://einspruch.faz.net/recht-des-tages/2018-09-07/fahrverbot-was-nun/137721.html

          https://einspruch.faz.net/recht-des-tages/2018-09-07/gruene-sosse/137635.html

          Musterklage gegen VW:

          https://einspruch.faz.net/recht-des-tages/2018-09-05/klaeger-ruesten-sich-vor-musterprozess-gegen-volkswagen/136607.html

          https://einspruch.faz.net/recht-des-tages/2018-09-10/milliardenforderungen-gegen-volkswagen-vor-gericht/138569.html

          https://einspruch.faz.net/recht-des-tages/2018-09-11/rueckschlag-fuer-vw-aktionaere-im-musterprozess/139097.html

          https://einspruch.faz.net/recht-des-tages/2018-09-12/winterkorns-rolle-rueckt-ins-zentrum/139619.html

          Sammelklage gegen VW:

          https://einspruch.faz.net/recht-des-tages/2018-09-13/musterklage-gegen-vw-kommt-im-november/140043.html

          Porträt von Axel Voss:

          https://einspruch.faz.net/recht-des-tages/2018-09-12/fuer-urheberrecht/139465.html

          Richterwahl am Supreme Court:

          https://einspruch.faz.net/recht-des-tages/2018-09-01/schreckgespenst-fuer-demokraten/135021.html

          https://einspruch.faz.net/recht-des-tages/2018-09-12/die-mitte-rueckt-nach-rechts/139463.html

          https://einspruch.faz.net/einspruch-magazin/2018-09-12/objective-ambiguity/139563.html

          EuGH zu Kündigung von Chefarzt:

          https://einspruch.faz.net/recht-des-tages/2018-09-12/eugh-beschraenkt-kirchlichen-einfluss-im-arbeitsrecht/139651.html

          Kommentar zu Chefarzt-Urteil:

          https://einspruch.faz.net/recht-des-tages/2018-09-12/gewonnen/139641.html

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