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F.A.Z. Einspruch Podcast : Claas Relotius: Nur unmoralisch oder kriminell?

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Bild: EPA

Die Fälschungen des ehemaligen Spiegel-Reporters haben die Medienbranche in Aufregung versetzt. Ob sein Vorgehen auch ein strafrechtliches Nachspiel haben könnte, diskutieren wir im aktuellen Podcast.

          3 Min.

          Herzlich Willkommen zur 55. Folge unseres F.A.Z. Einspruch Podcasts!

          Corinna Budras

          Redakteurin in der Wirtschaft und für Frankfurter Allgemeine Einspruch.

          Constantin van Lijnden

          Redakteur für Frankfurter Allgemeine Einspruch.

          Das Jahr 2019 beginnt so, wie das alte aufgehört hat: Mit der Aufregung um Fahrverbote für ältere Dieselfahrzeuge. Pünktlich zum Jahresbeginn dürfen Selbstzünder nicht mehr in die Stuttgarter Innenstadt fahren. Damit tritt das erste flächendeckende Fahrverbot in Deutschland in Kraft, nachdem das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig vor rund einem Jahr den Weg dafür frei gemacht hat. Jetzt zeigt sich: Es gibt allerlei Ausnahmen. Wie viel von dem Fahrverbot überhaupt noch übrig bleibt, werden die kommenden Monate zeigen.

          Ähnlich aufgeregt wird diskutiert, welchen Kurs die Politik bei der Einwanderung einschlagen sollte. Deutschland soll schließlich attraktiv genug sein, um ausländische Fachkräfte anzulocken, allerdings auch keine falschen Anreize setzen. Das „Fachkräfteeinwanderungsgesetz“ soll nun beide Ansätze miteinander vereinen. In unserem Podcast erklären wir, wie das gelingen soll.

          Der Fall des früheren Spiegel-Reporters Claas Relotius wirft strafrechtlich einige interessante Fragen auf, nachdem bekannt geworden ist, dass die Rührung über die teilweise erfundenen Geschichten auch noch die Spendenbereitschaft der Leser angekurbelt hat. 7000 Euro hat Relotius so eingesammelt. Eigentlich sollte der Geldregen einem syrischen Geschwisterpaar aus einer seiner Reportagen zugutekommen, doch das hat in der geschilderten Form wohl nie existiert. Stattdessen hat der ehemalige Reporter das gesammelte Geld einer Organisation für andere geflüchtete Kinder überwiesen. Das wäre eine ziemlich ungewöhnliche Variante eines strafrechtlichen Klassikers: Kann das denn wirklich ein strafbarer Spenden-Betrug sein?

          Den Smartphone-Hersteller Apple hat kurz vor Weihnachten noch eine Hiobsbotschaft ereilt: Er darf einige seiner älteren Modelle nicht mehr in Deutschland verkaufen, weil sie die Patentrechte eines Wettbewerbers verletzten. Das wirft ein Schlaglicht auf etliche millionenschwere Patentstreitigkeiten, die deutsche Gerichte seit längerem beschäftigen. Stets geht es um komplizierte Technik – und um sehr viel Geld.

          Unser gerechtes Urteil betrifft diese Woche eine Entscheidung aus dem Bundesjustizministerium. Dort hat man sich durchgerungen, das Bundesgesetzblatt künftig kostenlos ins Netz zu stellen. Endlich! Bis es soweit ist, wird es allerdings noch ein Weilchen dauern.  

          Den Podcast können Sie gleich hier auf Faz.net hören.

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          Die Themen unseres Podcasts:

          02:22: Diesel Fahrverbote

          07:12: Fachkräfteeinwanderungsgesetz

          22:12: Relotius und die Spenden

          45:27: Apples Ärger um Patente

          53:55: Das gerechte Urteil

          Die Links zu unseren Themen:

          Fahrverbote in Stuttgart:

          http://einspruch.faz.net/recht-des-tages/2018-12-31/stuttgart-stellt-das-fahrverbot-scharf/187855.html

          http://einspruch.faz.net/recht-des-tages/2019-01-02/stuttgart-startet-fahrverbot-ohne-kontrollen/188407.html

          https://www.stuttgart.de/diesel-verkehrsverbot?plist=homepage

          https://www.stuttgart.de/img/mdb/item/657999/139973.pdf

          http://vgstuttgart.de/pb/,Lde/Vollstreckungsverfahren+wegen+Nichterfuellung+des+Urteils+des+Verwaltungsgerichts+vom+26_07_2017+auf+Fortschreibung+des+Luftreinhalteplans+Stuttgart+erfolgreich_/?LISTPAGE=4414005

          https://www.bverwg.de/270218U7C30.17.0

          http://lrbw.juris.de/cgi-bin/laender_rechtsprechung/document.py?Gericht=bw&nr=22699

          Fachkräfteeinwanderungsgesetz:

          http://einspruch.faz.net/recht-des-tages/2018-12-21/deutschland-ist-jetzt-einwanderungsland/184595.html

          http://einspruch.faz.net/einspruch-magazin/2018-12-19/der-spurwechsel-ist-eher-ein-humanitaeres-bleiberecht/183563.html

          http://einspruch.faz.net/recht-des-tages/2018-12-20/fachkraefte-willkommen-aber-nicht-um-jeden-preis/184021.html

          Möglicher Spendenbetrug von Relotius:

          http://einspruch.faz.net/recht-des-tages/2018-12-29/spenden-fuer-relotius/187245.html

          http://www.spiegel.de/kultur/gesellschaft/fall-claas-relotius-so-sammelte-der-reporter-offenbar-spenden-ein-a-1245231.html

          http://www.spiegel.de/media/media-43974.pdf

          Iphone Verkaufsstopp:

          http://einspruch.faz.net/recht-des-tages/2018-12-21/apple-stoppt-verkauf-von-iphone-modellen-in-deutschland/184673.html

          http://einspruch.faz.net/recht-des-tages/2018-12-21/apples-verdorbenes-fest/184671.html

          https://www.justiz.bayern.de/gerichte-und-behoerden/landgericht/muenchen-1/presse/2018/9php.

          Gerechtes Urteil – Bundesgesetzblatt:

          http://einspruch.faz.net/recht-des-tages/2018-12-24/barley-nimmt-dem-dumont-verlag-das-gesetzblatt-weg/185675.html

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