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: Detaillierte Einblicke in den Siemens-Schmiergeldskandal

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Schmiergeldzahlungen waren im Siemens-Konzern auch nach der gesetzlichen Ausweitung des Bestechungsverbots auf Nicht-Amtsträger gang und gäbe. Das sagte jetzt der ehemalige Anti-Korruptions-Beauftragte der einstigen Siemens-Sparte ICN, Rainer Niedl, vor dem Landgericht in München.

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          Schmiergeldzahlungen waren im Siemens-Konzern auch nach der gesetzlichen Ausweitung des Bestechungsverbots auf Nicht-Amtsträger gang und gäbe. Das sagte jetzt der ehemalige Anti-Korruptions-Beauftragte der einstigen Siemens-Sparte ICN, Rainer Niedl, vor dem Landgericht in München. Anders seien Geschäfte in vielen Ländern gar nicht möglich gewesen.

          Niedl musste am Dienstag als Zeuge im Prozess gegen den früheren Siemens-Vorstand Thomas Ganswindt aussagen. Dabei gab er einen detaillierten Einblick in das Geschäftsgebaren der korruptionsanfälligen Telekommunikationssparte, für die Ganswindt seinerzeit verantwortlich war. Der inzwischen pensionierte Niedl belastete den Angeklagten mit seiner Aussage jedoch nicht. Er habe den Vorstand nicht informiert, sagte Niedl. "Es gab Vereinbarungen mit den Kunden, die Zahlungen wurden geleistet entsprechend den Vereinbarungen. Das ist so weitergelaufen wie vorher." In zahlreichen Fällen habe er die Anweisungen sogar selbst unterschrieben, sagte er. In so manchem Dritte-Welt-Land seien sogar Selbstverständlichkeiten nur mit Schmiergeld zu bekommen. Dann erzählte er die Geschichte, wie in Nigeria sein Koffer auf dem Rollband des Flughafens erst wiederauftauchte, nachdem er einem Beamten seinen Pass mit einem Fünf-Dollar-Schein überreicht hatte.

          Ganswindt ist der erste ranghohe Manager, der sich in der vor gut vier Jahren aufgedeckten Siemens-Affäre vor Gericht verantworten muss. Die meisten anderen Vorstände von früher, darunter der langjährige Siemens-Chef Heinrich von Pierer, sind ohne Anklage davongekommen, weil sie ein Angebot der Staatsanwaltschaft zu einer außergerichtlichen Einigung angenommen haben.

          Ganswindt wird von der Staatsanwaltschaft vorgeworfen, während seiner Zeit als Siemens-Vorstand schwarze Kassen geduldet und Hinweise auf Schmiergeldzahlungen für Aufträge im Ausland ignoriert zu haben. Er ist wegen vorsätzlicher Verletzung der Aufsichtspflicht und Steuerhinterziehung angeklagt. Der 50 Jahre alte Ingenieur bestreitet die Vorwürfe. Auch gegen Niedl war wegen Steuerhinterziehung ermittelt worden, allerdings stellte die Staatsanwaltschaft das Verfahren seinerzeit ein.

          hpe.

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