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Waffenlieferungen an Kurden : Merkel gegen deutschen Militäreinsatz im Irak

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Merkel beim Wahlkampf in Grimma, Sachsen Bild: dpa

Bundeskanzlerin Angela Merkel hat ausgeschlossen, deutsche Soldaten zu einem Militäreinsatz in den Irak zu schicken. Die Bundesregierung erwägt jedoch eine Entsendung von militärischen Ausbildern in den Nordirak.

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          Deutschland wird nach den Worten von Bundeskanzlerin Angela Merkel keine Soldaten zu Militäreinsätzen in den Irak schicken. Das sagte die CDU-Vorsitzende am Donnerstag bei einem Auftritt im sächsischen Landtagswahlkampf in Grimma. Allerdings wird in der Bundesregierung die Entsendung von Militärausbildern erwogen.

          In der nächsten Woche will die Bundesregierung zudem entscheiden, ob und gegebenenfalls welche Waffen sie der Regionalregierung in Arbil für den Kampf gegen die Terrororganisation „Islamischer Staat“ zur Verfügung stellt. Der Bundestag soll über diese grundsätzliche Entscheidung der Regierung, neben humanitärer und Ausrüstungshilfe auch Waffen und Munition an die irakischen Kurden zu liefern, in einer Sondersitzung debattieren. Eine Unterbrechung der Sommerpause aus diesem Anlass werde einhellig befürwortet, noch gebe es aber keine formelle Entscheidung, hieß es am Donnerstag in den Koalitionsfraktionen. Auch sei noch offen, ob das Parlament in der nächsten oder der übernächsten Woche zusammenkommen solle.

          Unterdessen wurde bekannt, dass die amerikanischen Streitkräfte vergeblich versucht hatten, durch eine Kommandoaktion in Syrien amerikanische Geiseln aus der Gewalt des „Islamischen Staats“ zu befreien. Spezialeinheiten hätten bei dem Einsatz keine Geiseln gefunden, teilte das Verteidigungsministerium mit. Ziel der offenbar vor wenigen Wochen erfolgten Kommandoaktion sei es unter anderem gewesen, den mittlerweile enthaupteten amerikanischen Journalisten James Foley zusammen mit weiteren Geiseln zu befreien.

          Trotz der Drohungen der Dschihadisten, im Falle fortgesetzter amerikanischer Angriffe weitere Geiseln umzubringen, führte die amerikanische Luftwaffe weitere Luftschläge gegen deren Stellungen im Irak aus, darunter auch auf Positionen nahe des größten irakischen Staudammes bei Mossul. Der amerikanische Präsident Barack Obama nannte die Terroristen ein „Krebsgeschwür“, das entfernt werden müsse. Der „Islamische Staat“ strebe einen „Völkermord“ an den Yeziden an. Obama äußerte an seinem Urlaubsort Martha’s Vineyard, die Terroristen hätten „keinen Platz im 21. Jahrhundert“.

          Für Ende September lud Obama die Staats- und Regierungschefs der fünf UN-Vetomächte zu einem Anti-Terrorismus-Gipfel nach New York ein. Das amerikanische Außenministerium forderte die Verlegung weiterer 300 amerikanischer Sicherheitskräfte zum Schutz der amerikanischen Botschaft in Bagdad und des Konsulats in Arbil.

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