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: Abschied von Multikulti

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Es gehört zum Wesen ihrer Souveränität, dass Staaten und Nationen selbst darüber entscheiden, wer zur Bevölkerung und wer zur Bürgerschaft zählen soll. Die Zugehörigkeit zur Bevölkerung ist ein Thema der Einwanderungspolitik und bestimmt sich in erster Linie nach funktionellen Gesichtspunkten.

          Es gehört zum Wesen ihrer Souveränität, dass Staaten und Nationen selbst darüber entscheiden, wer zur Bevölkerung und wer zur Bürgerschaft zählen soll. Die Zugehörigkeit zur Bevölkerung ist ein Thema der Einwanderungspolitik und bestimmt sich in erster Linie nach funktionellen Gesichtspunkten. Darunter fallen nicht nur ökonomische Interessen des Aufnahmelandes (Arbeitsmigration), sondern auch humanitäre Erwägungen (Asyl) oder eine Mischung von beidem (Familiennachzug). Sieht man vom Extremfall eines individuellen Asylanspruchs einmal ab, können die Migranten kein Recht auf Zugehörigkeit geltend machen. Etwas anders verhält es sich unter dem Integrationsaspekt. Wer als Zuwanderer längere Zeit in einem Land lebt und arbeitet, erwirbt neben moralischen Ansprüchen auch Rechte, denen die aufnehmende Gesellschaft nicht einfach ausweichen kann. Diese hat wiederum ein funktionelles Interesse daran, die Ausländer so einzugliedern, dass sie mit der autochthonen Bevölkerung möglichst konfliktfrei zusammenleben. Der Erfolg der Integrationsbemühungen entscheidet auch über den Spielraum der Einwanderungspolitik: Je besser das Zusammenleben zwischen den verschiedenen Bevölkerungsgruppen funktioniert, umso mehr zusätzliche Einwanderer können aufgenommen werden.

          Dass es sich bei der Eingliederung der Migrationsbevölkerung hierzulande großenteils um eine Misserfolgsgeschichte handelt, wird mittlerweile nur noch von wenigen angezweifelt. Für die politische Debatte bedeutet diese Erkenntnis an sich bereits einen großen Fortschritt. Vor zehn oder fünfzehn Jahren hätte die kritische Bestandsaufnahme von Stefan Luft noch provozierend gewirkt. Heute kann man in diesem Land selbst über die überspitzten Thesen eines Thilo Sarrazin unbefangen diskutieren. Luft macht als Hauptursache der Probleme die Abwesenheit einer gezielten Integrationspolitik aus, die die Bundesrepublik über Jahrzehnte hinweg charakterisiert habe. Rechte und linke politische Kräfte hätten dabei eine unheilige Allianz gebildet. Während die Rechten an der falschen Vorstellung einer prinzipiellen Rückkehrbereitschaft der seit den fünfziger Jahren nach Deutschland geholten Arbeitsmigranten in ihre Herkunftsländer festhielten, verwahrten sich die Linken gegen eine kulturelle Vereinnahmung der Zuwanderer durch die Mehrheitsgesellschaft. Letzteres schlug sich zum Beispiel in einer Förderung des muttersprachlichen Unterrichts als "Entwicklungs- und Stabilisierungsfaktor" für ausländische Kinder nieder, die - wie der Autor wohl zu Recht betont - dem vordringlichen Erlernen der deutschen Sprache trotz guter Absichten am Ende mehr geschadet als genutzt habe.

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