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: SPD: Koch provoziert Hartz-IV-Empfänger

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ajw. OFFENBACH. Als eine "Provokation" hat der hessische SPD-Vorsitzende Thorsten Schäfer-Gümbel die von Roland Koch (CDU) erhobene Forderung nach einer Arbeitspflicht für Hartz-IV-Empfänger bezeichnet.

          ajw. OFFENBACH. Als eine "Provokation" hat der hessische SPD-Vorsitzende Thorsten Schäfer-Gümbel die von Roland Koch (CDU) erhobene Forderung nach einer Arbeitspflicht für Hartz-IV-Empfänger bezeichnet. Vor etwa 200 Gästen aus Politik, Wirtschaft und Vereinen sagte Schäfer-Gümbel am Dienstagabend beim Neujahrsempfang der Offenbacher Sozialdemokraten im Büsing-Palais, Ministerpräsident Koch ignoriere mit seiner Forderung, dass mehr als eine Millionen Menschen in Deutschland, obwohl sie eine Vollzeitarbeit hätten, auf Hartz-IV-Zahlungen angewiesen seien: "Es ist nicht akzeptabel, dass Menschen nicht von ihrer Hände Arbeit leben können." Die vom nordrhein-westfälischen Ministerpräsidenten Jürgen Rüttgers (CDU) erhobene Forderung nach Heraufsetzung der Zuverdienstmöglichkeiten für Langzeitarbeitslose nannte der SPD-Chef "zynisch". Für die SPD nahm Schäfer-Gümbel in Anspruch, die "Partei der Arbeit und der Gerechtigkeit" zu sein. Anders als die Konservativen sähen die Sozialdemokraten in der Bundesrepublik weiterhin eine Arbeits- und nicht eine Transfergesellschaft.

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