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Ingar Solty: Die USA unter Barak Obama : Es klemmt beim Mikroelement

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Barak Obama am 19. Juni 2013 in Berlin Bild: AP

Präsident Obama ist ein Produkt des „American Dream“, jenes festen Glaubens vieler Amerikaner, dass jedes Individuum durch harte Arbeit, durch eigene Willenskraft sich verbessern und damit sein Glück machen kann. In keiner anderen Nation hätte eine solche politische Karriere stattfinden können.

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          “Mit allen anderen Büchern der Welt hat dieses Werk gemein“, so heißt es im Vorwort, „dass es verwurzelt ist und dem Leser und der Leserin zwar als ein Ding erscheinen mag, aber als ein Prozess verstanden werden sollte.“ Bei einem marxistischen Autor wie Ingar Solty ist das offensichtlich ein dialektischer Prozess. Zunächst: Das Buch ist der unveränderte Nachdruck von 15 Aufsätzen des Autors, erschienen in den Jahren 2008 bis 2011. Ob so etwas einen Sinn ergibt, ist eine andere Frage. Die Orte der Veröffentlichung waren schon Programm: „Sozialismus“; „Prokla - Zeitschrift für kritische Sozialwissenschaft“; „Argumente, Zeitschrift für marxistische Erneuerung“; „LuXemburg - Gesellschaftsanalyse und linke Praxis“. Dabei ist Solty ein kluger Beobachter der amerikanischen Szene. Etwas weniger marxistische Theorie allerdings wäre wohl mehr gewesen, von der Leserfreundlichkeit seiner Schreibe ganz zu schweigen. Ein Beispiel von vielen: Beim „Wahlverhalten aus der Klassenperspektive“ heißt es: „Die Narration steht im Kontext positivistischer Wissenschaft und der traditionellen Wahlarithmetik, die die Dialektik des Wahlverhaltens auf das Mikroelement ,Wähler’ zu reduzieren sucht.“

          Präsident Obama ist ein Produkt des „American Dream“, jenes festen Glaubens vieler Amerikaner, dass jedes Individuum durch harte Arbeit, durch eigene Willenskraft sich verbessern und damit sein Glück machen kann. In keiner anderen Nation hätte eine solche politische Karriere stattfinden können. Auch und gerade nicht in Europa. Und da war 2008 die Obamania, eine unkritische, schwärmerische Obama-Begeisterung, ausgebrochen. Und da wiederum ganz besonders in Deutschland. Diese Begeisterung ist inzwischen wohltuendem Realismus gewichen - bei all den Problemen, die Obama erbte: Finanzkrise, Wirtschaftskrise, Gesundheitsreform, Klimaschutz und zwei Kriege: Irak und Afghanistan.

          Solty klärt uns auf über die Obamania. Und er zeigt an vielen Beispielen, dass es auch an Obamas Vereinigten Staaten viel zu kritisieren gibt - wobei er zumeist übers Ziel hinausschießt. Ein Beispiel: Er analysiert scharfsinnig die Tea Party - und verzerrt dabei einiges, wenn er zum Beispiel dem „fiesen Machiavellist Newt Gingrich“ und der „Tea-Party-Diva Sarah Palin“ unterstellt, sie hätten sich nicht nur der „Klassen- und Interessenslage der herrschenden Bourgeoisie“ angenähert, sondern auch als deren Agenten gearbeitet. Das ist Blödsinn, genauso die „Erkenntnis“, dass es sich beim „Antifaschismus des Blocks an der Macht“ - gemeint ist die Obama-Administration - um einen „hilflosen Antifaschismus“ handelt. Unbestritten ist aber, dass der Fox-News-Moderator Sean Hannity oder der Radiomoderator Rush Limbaugh in die Kategorie „politische Rattenfänger“ gehören.

          Völlig richtig stellt Solty fest, dass ein abschließendes Urteil über die Obama- Administration noch auf sich warten lassen muss. Bei ihm klingt das dann so: Erst wenn der Transitionsprozess der gegenwärtigen Krise abgeschlossen sei „und ein neues kapitalistisches Akkumulationsregime und eine neue Regulationsweise oder die von der ebenfalls in Opposition zu Obama entstandenen, linken Occupy-Bewegung avisierte, postkapitalistische Gesellschaftsformation erkennbar aus ihr hervorgegangen sein wird, kann der Prozess der Erkenntnis einsetzen, der klärt, worin sich das American Empire in der globalen Krise entwickelt und welchen Einfluss der 44. Präsident Barack Obama auf seine Flugbahn hatte.“ Dabei lautet Soltys zentrale These: Obama habe in der Krise den Neoliberalismus rekonstruiert und wolle ihn nun in Zusammenarbeit mit den Republikanern vertiefen. Das klingt wie eine Anklage und ist für einen Marxisten offenbar eine furchtbare Vorstellung, die nachgerade an Verrat grenzt.

          Ingar Solty: Die USA unter Obama. Charismatische Herrschaft, soziale Bewegungen und imperiale Politik in der globalen Krise. Argument Verlag, Hamburg 2013. 344 S., 23,- €.

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