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Hans-Peter Schwarz: Helmut Kohl : Überlebensgroß Herr Kohl

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Folgenschwer war das Zusammenwirken zwischen Kohl und Staatspräsident Mitterrand in der Europapolitik. Der Kanzler plädierte - entsprechend dem Sechziger-Jahre-Ansatz von Konrad Adenauer und Charles de Gaulle - dafür, erst einmal zu zweit das zu machen, was sich im größeren Kreis noch nicht verwirklichen lasse. Kohl habe Mitterrand den Vortritt gelassen, sich dabei auf Adenauer berufen, „der ihm gesagt habe, man müsse die französische Trikolore dreimal grüßen“. Sein Fernziel war eine Art Bundesstaat, sein bleibendes Erbe ist das Wirtschaftseuropa ohne Binnengrenzen. Auf dem Weg zur Europäischen Union fand am 18. November 1985 das entscheidende Gespräch mit dem Kommissionspräsidenten Jacques Delors statt, der die Entwicklung als Dreieck zusammenfasste: „Binnenmarkt, Kohäsionsfonds und Währungsgemeinschaft. Das sei die Basis für das Europa von morgen.“ Er sehe das nicht so, erwiderte Kohl, wolle aber alles überdenken. Schwarz vermutet, dass Delors und Mitterrand einen miteinander abgestimmten Kurs verfolgten. Und er zitiert eine interne Aussage Mitterrands: „Die Macht Deutschlands beruht auf der Wirtschaft, und die D-Mark ist Deutschlands Atombombe.“ Mitterrand, der an der alleinigen Verfügungsgewalt Frankreichs über eigene Kernwaffen festhielt, wollte „den Deutschen ihre ökonomische Atombombe“ entreißen.

Nach dem Besuch des DDR-Staatsratsvorsitzenden Honecker in der Bundesrepublik im September 1987 habe die CDU deutschlandpolitisch geschwächelt. Dies zeige ein - Anfang 1988 unter Federführung von Generalsekretär Heiner Geißler entstandenes - Papier. Nach einer Vorveröffentlichung brach eine heftige Diskussion aus; Kohl behauptete ausweichend, er habe den Entwurf zuvor „weder studieren noch kontrollieren können“. Er ließ nun in den CDU-Leitantrag „hineinschreiben, was die Kritiker wünschen“. So tauchte der Begriff Wiedervereinigung unter Rekurs auf ein Adenauer-Zitat „ungeschützt in einer programmatischen Erklärung des CDU-Parteitags“ auf, und es verschwand der Satz: „Die Lösung der deutschen Frage ist gegenwärtig nicht zu erreichen.“ Als die Mauer fiel, konnte Kohl beruhigt erklären, die CDU habe am Ziel der Wiedervereinigung mit europäischer Perspektive festgehalten.

Die „währungspolitische Selbstentmächtigung Deutschlands“ wäre, meint Schwarz, auch ohne den Umbruch von 1989/91 gekommen, weil Frankreich, Italien und Spanien großes Interesse daran gehabt hätten. Das Ende des SED-Regimes war nicht der entscheidende Vorgang, beschleunigte nur das Verfahren. Nach dem Fall der Mauer schlug dem Kanzler zunächst der geballte Unwillen der westdeutschen „Zweistaatler“ entgegen. Doch er begriff in kürzester Zeit die Bundesrepublik wieder als Kernstaat, begeistert unterstützt von den FDP-Politikern Genscher und Lambsdorff. Schwarz zählt die Verdienste auf: das vereinigte Deutschland auf Europakurs halten, die Politik der guten Nachbarschaft mit Russland fortsetzen, die Ost-Erweiterung der Nato zustande bringen, die Ost-Erweiterung der EU in die Wege leiten.

In Maastricht billigte Kohl am 9. Dezember 1991 den von Mitterrand vorgeschlagenen Termin des 1. Januar 1999 als Beginn der Währungsunion. Der politische Wille, „den Zusammenschluss Europas irreversibel zu machen“, habe alle ökonomischen Bedenken weggefegt. Daraufhin meldeten sich Warner vor einer schnellen europäischen Währung zu Wort, beispielsweise „Spiegel“-Herausgeber Rudolf Augstein, der seit den Tagen Adenauers der französischen Integrationspolitik die Absicht unterstellte, „die ökonomisch starken Deutschen an die europäische Kette zu legen“. Kohl kannte - anders als Bismarck nach der Reichsgründung - „kein schöneres Ziel, als möglichst viel von deutscher Souveränität auf ,Europa’ zu übertragen. Konsequent zeigt er sich bemüht, das 1989/90 kurz aufgeflackerte Nationalgefühl auf Sparflamme herunterzudrehen, um Europa, seine lieben Deutschen, auch sich selbst nicht zu verängstigen und um ja nicht den Weg in Richtung Bundesstaat Europa zu verfehlen“, schreibt Schwarz.

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