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Frank Decker et al.: Demokratie ohne Wähler; Siegfried Schiele: Demokratie in Gefahr? : Dem Nichtwähler auf der Spur

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Das Kreuz an der falschen Stelle Bild: F1online

Wählerschwund, Protestparteien und Politikverachtung werden seit Jahren als Symptome für eine Legitimationskrise des demokratischen Systems diskutiert. Über ihre Ursachen und über die Möglichkeiten, diese Symptome zu kurieren, gehen die Meinungen freilich auseinander.

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          “Wird’s besser, wird’s schlimmer, fragt man alljährlich.“ Auf die Politikwissenschaft trifft Erich Kästners Beobachtung zweifellos zu. Schließlich ist es ihre Aufgabe, dem demokratischen Gemeinwesen ständig den Puls zu fühlen. Gefahren drohen auf Schritt und Tritt. „Seien wir ehrlich“, schlussfolgert der Dichter: „Leben ist immer lebensgefährlich.“ Frank Decker und seine Mitautoren sehen den Gefahren für das politische System ähnlich gelassen ins Auge. Den etwas alarmistischen Titel „Demokratie ohne Wähler?“ entdramatisieren sie gleich im Vorwort: „Den Verfassern ist um die künftige Entwicklung nicht bange.“

          Etwas salopp nehmen sie damit das Ergebnis ihrer Analyse aktueller Trends in der Wählerforschung vorweg. Ganz ähnlich die Einschätzung von Siegfried Schiele, der ebenfalls ein Fragezeichen hinter seinen Titel setzt: „Demokratie in Gefahr?“ Schiele kommt freilich ohne Analyse aus. Stattdessen lässt er seiner Aufzählung diverser Krisensymptome sehr persönliche Betrachtungen folgen, selten mehr als Gesundbeterei.

          Wählerschwund, Protestparteien, Politikverachtung werden seit Jahren als Symptome für eine Legitimationskrise des demokratischen Systems diskutiert. Über ihre Ursachen und über die Möglichkeiten, diese Symptome zu kurieren, gehen die Meinungen freilich auseinander. Decker, Marcel Lewandowsky und Marcel Solar haben die einschlägige Partizipationsliteratur gesichtet und zunächst einige Grundkonflikte herausgearbeitet: die langsam, aber stetig abnehmende Zustimmung zur Demokratie als Herrschaftsform, das schwindende Vertrauen in die Repräsentanten des Volkes, das periodisch wachsende Verlangen nach mehr direkter Partizipation sowie die Erwartung, dass das demokratische Gleichheitsprinzip sich auch auf soziale Gleichheit erstrecken müsse. Letztere teilen die Autoren zwar nicht, doch sehen sie gerade in der zunehmenden sozialen Spaltung der Gesellschaft problematische Rückwirkungen auf das Funktionieren des Systems. Die wirtschaftlich Abgehängten seien politisch weniger aktiv und folglich auch weniger repräsentiert. Das schüre Unzufriedenheit mit der Demokratie und schwäche ihre Legitimationsbasis - ein circulus vitiosus.

          Kann dieser Teufelskreis mit neuen Formen der Wählerbeteiligung durchbrochen werden? Diese Frage steht im Mittelpunkt der Untersuchung. Anhand einer etwas umständlichen Typologie der Partizipationsformen erstellten die drei Autoren einen Fragenkatalog, den das Institut Infratest dimap 1000 Personen in Nordrhein-Westfalen vorlegte. Unter anderem zeigen die Ergebnisse, dass der hohen Wertschätzung für direktdemokratische Verfahren relativ schwache Beteiligungen an Plebisziten gegenüberstehen. Die Autoren erklären das mit zu hohen Beteiligungshürden und zu starken thematischen Einschränkungen bei der Zulassung von Volksabstimmungen. Allerdings lässt ein großer Teil der Befürworter von Plebisziten selbst Vorbehalte gegenüber Volkes Stimme erkennen.

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