https://www.faz.net/-1v1-7i1y8

Edgar Wolfrum: Rot-Grün an der Macht. : Risiko als Regelfall

  • -Aktualisiert am

Gerhard Schröder, Oskar Lafontaine und Joschka Fischer mit dem unterzeichneten Koalitionsvertrag am 20. Oktober 1998 Bild: Abbildung aus dem besprochenen Band

Ende September 1998 schickte ein kompletter Machtwechsel Schwarz-Gelb in die Opposition. Rot-Grün wirkte auf die Wähler mitfühlend, modern, europäisch.

          Neue Koalitionen bedeuten nicht nur neue Formeln zur Macht. Politische Arithmetik besteht nicht in der Addition von Wählerstimmen, wie bei Zufallsmehrheiten, sondern koalitionsgemäß in der Kombinierbarkeit politischer Absichten. Nicht nur die Mehrheit der Abgeordneten votiert machtpolitisch für die Koalition, sondern sie transportiert ein neues problemlösendes Ideenbündel. Neue Koalitionen entstehen mithin, wenn auch veränderte Problemlagen sichtbar sind. Faktisch liegt die Kraft von neuen Koalitionsmodellen in der Ausprägung veränderter Perspektiven auf neue gravierende Konfliktlinien, die in Traditionsformationen der alten Lager nicht mehr lösbar erscheinen. Mit veränderter Perspektive blicken die Partner auf die Problemlösung, was kreative Impulse auslösen könnte.

          Das waren die Erwartungshaltungen, die mit dem Projekt Rot-Grün 1998 verbunden waren. Eine Diskurs-Koalition entstand nach einem fulminanten Wahlkampf von SPD und Grünen, die mit dem Programm einer nachholenden Modernisierung politische Leidenschaften weckten. Ein neubürgerliches Lager der politischen Mitte bahnte sich seinen institutionellen Einfluss. Dass Edgar Wolfrum sein voluminöses Zeitgemälde eine Stunde vor Schließung der Wahllokale, dem 27. September 1998, startet, bringt die Politikgeschichte auf den Punkt. Euphorie und Begeisterung mischen sich bei den damaligen Protagonisten und Beobachtern mit dem Bewusstsein der historischen Zäsur.

          Sicherheitsorientiert hatten niemals zuvor die Deutschen bei Bundestagswahlen eine Regierung komplett abgewählt. Stets blieb kontinuitätsverbürgend ein alter Koalitionspartner mit an Bord der neuen Regierung. Das war 1998 anders. Ein kompletter Machtwechsel schickte Schwarz-Gelb in die Opposition. Rot-Grün bediente damals vor allem kulturelle Codes. Es wirkte nicht nur schick, sondern modern, verantwortlich, mitfühlend, europäisch. Ohne ein konkret ausformuliertes Programm umgab Schröder und Fischer die Aura des gerechten, fairen, ökosozialen Neuanfangs. Zur Wirklichkeit gehört, dass die Bürger deutlich von ihrem Wahlrecht Gebrauch machten und die Kohl-Regierung abwählten. Was das Neue genau sein sollte, blieb diffus. Denn was eine nachholende Anpassung an europäische Standards zum Beispiel in Bereichen des Zuwanderungs- oder Staatsrechts bedeutete, war nicht ausformuliert.

          Wolfrum zeigt sich als exakter Interpret der Zeitgeschichte. Er nutzte die Gelegenheit, um viele Zeitzeugen zu befragen, die sich noch impulsiv erinnern können. Und er ging auch aktengestützt ans Werk. Soweit es rechtlich möglich war, konnte er sogenannte Handakten der Spitzenakteure auswerten. Die Analyse liest sich an jeder Stelle erfrischend. Natürlich können auch 800 Seiten nicht alle Themen adäquat erfassen. Als Wissenschaftler sucht man nach den nachhaltig einschneidenden Veränderungen, die mit dem Namen der Bildungsministerin Edelgard Bulmahn immer verbunden bleiben und die für eine Generation von Wissenschaftlern an Universitäten Flurschaden anrichtete. Doch es wäre ungerecht, nach solchen Kriterien das Buch zu interpretieren. Wichtiger bleibt, ob Maßstäbe eingehalten werden, die zur Beurteilung der sieben Jahre Rot-Grün vorgestellt wurden.

          Topmeldungen

          Putschgerüchte : Minister stellen sich hinter May

          Nach Gerüchten über einen möglichen Putsch gegen Theresa May meldet sich ein Mann zu Wort, der in den angeblichen Plänen eine wichtige Rolle spielen sollte – und lobt die Premierministerin.

          FAZ Plus Artikel: Orbán und die EVP : Auf dünnem Eis

          Bei der Europäischen Volkspartei stand diese Woche mehr auf dem Spiel als nur die Zukunft Viktor Orbáns. Das führte zu einer Sitzung, wie es sie in Brüssel noch nicht gegeben hat.

          Kreuzfahrtschiff in Seenot : „Ich dachte an die Titanic“

          Es ist ein Alptraum auf dem Wasser: Ein Kreuzfahrtschiff bekommt während eines Sturms vor einer gefährlichen Küste Norwegens Probleme mit seinem Antrieb. Mehr als 1000 Menschen verbringen eine unruhige Nacht auf See.