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: Obama besinnt sich auf das Mutmachen

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rüb. WASHINGTON, 24. Februar. Präsident Barack Obama wollte am Dienstagabend in seiner ersten Rede vor beiden Kammern des Kongresses einerseits die tiefe Wirtschaftskrise beschreiben, dem amerikanischen Volk aber Hoffnung auf eine ...

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          rüb. WASHINGTON, 24. Februar. Präsident Barack Obama wollte am Dienstagabend in seiner ersten Rede vor beiden Kammern des Kongresses einerseits die tiefe Wirtschaftskrise beschreiben, dem amerikanischen Volk aber Hoffnung auf eine Überwindung der Rezession noch in diesem Jahr sowie auf eine langfristige und nachhaltige Erholung der größten Volkswirtschaft der Welt von 2010 an machen. Unterdessen wurde die politische Debatte über das von Obama am Dienstag vor einer Woche in Denver unterzeichnete Konjunkturpaket fortgesetzt, wobei mehrere republikanische Gouverneure ankündigten, einen Teil des Geldes aus Washington zur Ankurbelung der Wirtschaft und zur Unterstützung von Arbeitslosen wegen der damit verbundenen langfristigen finanziellen Verpflichtungen für die Bundesstaaten nicht anzunehmen.

          Notenbankchef Bernanke sagte in seinem halbjährlichen Bericht zur Wirtschaftslage des Landes vor dem Bankenausschuss des Senats, er erwarte in diesem Jahr einen Rückgang der Wirtschaftskraft um 0,5 bis 1,25 Prozent. Die Arbeitslosenquote dürfte nach seiner Einschätzung von derzeit 7,6 auf 9 Prozent steigen, während vor allem dank fallender Energiepreise die Inflation faktisch bei null Prozent liegen werde.

          Zwar halten amerikanische Präsidenten im ersten Jahr ihrer Amtszeit noch keine "Rede zur Lage der Nation", faktisch aber hat die Ansprache des neuen Präsidenten vor beiden Kammern des Kongresses etwa vier Wochen nach Amtsantritt die gleiche Funktion. Jüngste Umfragen zeigen, dass der neue Präsident einen Monat nach seinem Amtsantritt nach wie vor einen großen Vertrauensvorschuss genießt.

          Nach einer am Dienstag veröffentlichten Umfrage der Zeitung "New York Times" und des Senders CBS sind 63 Prozent der Amerikaner bisher mit seiner Amtsführung zufrieden. Das vor gut einer Woche von Obama unterzeichnete Konjunkturprogramm mit einem Umfang von 787 Milliarden Dollar befürworten demnach 64 Prozent der Amerikaner. Derweil äußern republikanische Gouverneure weiter scharfe Kritik am Konjunkturpaket, etwa an den darin enthaltenen staatlichen Zuschüssen für bestimmte Projekte, die sie für unsinnig halten - etwa an der weiteren Milliarde Dollar, die für die Volkszählung im kommenden Jahr bestimmt ist. Die Gouverneure Bobby Jindal (Louisiana), Haley Barbour (Mississippi) und Mark Sanford (South Carolina) kündigten an, einen Teil der für ihre Bundesstaaten im Süden des Landes bereitgestellten Haushaltsmittel aus Washington zurückzuweisen. Vor allem kritisieren die Gouverneure, dass die auf drei Jahre befristete Ausweitung der Unterstützungszahlungen für Arbeitslose mit der Verpflichtung verbunden ist, später Steuern und Abgaben für Arbeitgeber zu erhöhen. Jindal, der als junger Hoffnungsträger der Republikanischen Partei und möglicher Präsidentschaftskandidat im Jahr 2012 gilt, wollte sich am späten Dienstagabend von Baton Rouge aus mit der traditionellen Erwiderungsrede der Opposition an das amerikanische Volk wenden.

          Andere republikanische Gouverneure, etwa Arnold Schwarzenegger aus Kalifornien und Charlie Crist aus Florida, begrüßten das Konjunkturpaket dagegen uneingeschränkt und sagten, ihre Staaten seien auf die Mittel aus Washington dringend angewiesen. Gouverneure, Senatoren und Abgeordnete aus demokratisch dominierten Staaten kritisierten die Haltung der Gouverneure Jindal, Barbour und Sanford und boten an, die von den drei Südstaaten zurückgewiesenen Mittel ihrerseits anzunehmen.

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