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: Obama begegnet der Wirklichkeit

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Klaus-Dieter Frankenberger kritisiert Präsident Obama, dass er alle möglichen Initiativen ankündige, wobei vielen die seriöse Vorbereitung fehle ("Leere", F.A.Z. vom 30. Mai). Vielleicht verfährt er mit dem Verdikt "heiße Luft" zu ...

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          Klaus-Dieter Frankenberger kritisiert Präsident Obama, dass er alle möglichen Initiativen ankündige, wobei vielen die seriöse Vorbereitung fehle ("Leere", F.A.Z. vom 30. Mai). Vielleicht verfährt er mit dem Verdikt "heiße Luft" zu streng mit Obama, zumal er noch am Anfang seiner Präsidentschaft steht. Dass Obama, kaum Präsident, in immer kürzeren Abständen zum Wohlgefallen der insoweit ganz und gar unkritischen Medien hübsch verzierte Luftballons aufsteigen ließ, musste zwangsläufig nach den Gesetzen der Politik zur Ernüchterung führen.

          Vielleicht ist Obama nur schlecht beraten gewesen. Überhaupt ist sehr die Frage, ob es ihm wirklich nützt, wenn er weiterhin auf seine im Wahlkampf bewährten und erfolgreichen Berater setzt. Seine Berater, an der Spitze Chefberater David Axelroth, haben bewiesen, dass sie erfolgreich Wahlkämpfe organisieren können. Für die große Politik könnte ihnen aber die Erfahrung fehlen, vielleicht auch das Gespür. Sonst hätten sie bedacht, dass ein Kandidat im Wahlkampf vieles versprechen kann, aber jedermann zu unterscheiden weiß zwischen dem, was ein Kandidat sich wünscht und vorstellt und dem, was ihm möglich ist. Nun ist er nach der gewonnenen Wahl mit der harten Realpolitik konfrontiert.

          Die mangelnde politische Erfahrung zeigt sich darin, dass gegen eine alte und bewährte politische Weisheit verstoßen wurde, dass nämlich am Anfang nicht die Wohltaten stehen. Im Gegenteil müssen die politischen Grausamkeiten, wenn überhaupt, dann zu Beginn der Amtsperiode begangen werden. Diese im politischen Sprachgebrauch durchaus übliche, zugegebenermaßen grob formulierte Aussage gibt nur wieder, was bewährte politische Praxis ist. Denn je näher man dem Wahltermin kommt, desto mehr sucht man das Einverständnis des Wählers. So hat die Bundesregierung zu Beginn der Wahlperiode mit der Erhöhung der Mehrwertsteuer gleich von 16 Prozent auf 19 Prozent die aus ihrer Sicht unumgängliche "Grausamkeit" begangen und jetzt gegen Ende der Wahlperiode findet ein Überbietungswettbewerb in der Verteilung von Wohltaten statt.

          Obama hatte es nicht nötig, nach der überzeugend gewonnenen Wahl und der weltweiten Zustimmung als Präsident fast täglich neue Versprechen und Ankündigungen zu machen. Die Wahl war gelaufen. Was er als Präsident ankündigt und verspricht, hat ein ganz anderes Gewicht. Jetzt ist er mit den Realitäten konfrontiert und wird er an seinen Ankündigungen gemessen. Ohne Not hat er sich in den allseits hoch gelobten ersten hundert Tagen Blößen gegeben, die er, ohne an Zustimmung zu verlieren oder Erwartungen zu enttäuschen, auch hätte vermeiden können.

          Harry Andreas Kremer, Pullach

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