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: Nicht witzig

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Die Rede, die der türkische Ministerpräsident Recep Tayyip Erdogan am 27. Februar vor mehr als 2000 "Auslandstürken" in einem Kongresssaal in Istanbul hielt, hat mit Verspätung auch im Ausland viel Beachtung gefunden.

          ISTANBUL, im März

          Die Rede, die der türkische Ministerpräsident Recep Tayyip Erdogan am 27. Februar vor mehr als 2000 "Auslandstürken" in einem Kongresssaal in Istanbul hielt, hat mit Verspätung auch im Ausland viel Beachtung gefunden. Einige Teilnehmer hatten den Auftritt des Regierungschefs der Türkei, der auch Vorsitzender der islamisch geprägten "Partei für Gerechtigkeit und Entwicklung" (AKP) ist, als unstatthaften Versuch bezeichnet, im Ausland lebende Bürger türkischer Abstammung zu Handlangern Ankaras zu degradieren. Tatsächlich waren viele Formulierungen des türkischen Ministerpräsidenten bestenfalls missverständlich. Die schärfsten Passagen seiner Ansprache galten jedoch nicht den angeblich stets bedrohten Türken im Ausland, sondern den skandinavischen Zeichnern, die mit ihren Mohammed-Karikaturen nach europäischer Interpretation von ihrem Recht auf Meinungsfreiheit Gebrauch gemacht, dieses nach muslimischem Verständnis hingegen auf gröblichste Weise missbraucht hatten. Erdogan nannte es "inakzeptabel", dass Künstler, Journalisten, Zeichner, Musiker, Wissenschaftler "und sogar Politiker" sich an "Verhaltensweisen, Debatten oder Veröffentlichungen" beteiligten, die für Muslime beleidigend seien oder sein könnten.

          Die Verantwortlichen hätten kein Recht, sich hinter der Meinungsfreiheit "zu verstecken", sagte Erdogan und gab den Karikaturisten in Dänemark und Schweden einen schroffen Ratschlag: "Wenn ihr etwas karikieren wollt, karikiert eure eigenen Werte . . . Die Freiheiten sind nicht unbegrenzt . . . Eure Freiheit endet, wo die Freiheit eines anderen beginnt." Solche Ansichten kennt man von Erdogan. In seinem eigenen Land versucht er sie seit Jahren auf eine Weise anzuwenden, die kein gutes Licht auf sein Demokratieverständnis wirft. Regelmäßig lässt er Karikaturisten verklagen, wenn sie ihn in seiner Ansicht nach ungehöriger Weise dargestellt haben. Als einer der Ersten musste Musa Kart diese Erfahrung machen, nachdem die besonders AKP-kritische Zeitung "Cumhuriyet" im Mai 2004 eine Zeichnung von ihm veröffentlicht hatte: Zu sehen war Erdogan als Katze, hoffnungslos verheddert in die Schnüre eines Wollknäuels, mit dem sie offenbar eben noch gespielt hatte. Die Zeichnung sollte den türkischen Streit um die Imam-Hatip-Schulen darstellen, in den sich Erdogan nach Ansicht des Zeichners auf ungeschickte Weise verstrickt hatte.

          Die einen sehen Imam-Hatip-Schulen als Lehranstalten mit religiös beschränktem Schwerpunkt, die nur Imame ausbilden und deren Abschlüsse allenfalls zum Besuch theologischer Hochschulen berechtigen sollten, nicht aber zu einem Studium eines anderen Zweiges. Andere, so die AKP, deren Chef selbst eine Imam-Hatip-Schule absolviert hat, wollen diese "muslimischen Fachgymnasien" von allen Beschränkungen befreien, stoßen dabei jedoch auf den energischen Widerstand der alten, laizistischen Elite des Landes. Im Jahr 2004 war es der damalige Staatspräsident Sezer, der sein Veto gegen ein Gesetz einlegte, das den Absolventen der Imam-Hatip-Schulen Zugang zu allen Fakultäten sichern sollte. Die Karikatur sollte auch andeuten, dass Erdogan mit dem Streit um die Imam-Hatip-Schulen spielt und auf eine Verbreiterung seiner Wählerbasis unter strenggläubigen Muslimen schielt, dabei aber gescheitert sei.

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