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: Nato berät über neues strategisches Konzept

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nbu. BRÜSSEL, 28. September. Die Arbeit am neuen strategischen Konzept der Nato tritt in die entscheidende Phase. Generalsekretär Rasmussen hat den Verbündeten jetzt einen zehnseitigen Textentwurf vorgelegt, auf dessen Grundlage das Konzept bis zu einem Gipfeltreffen am 19.

          nbu. BRÜSSEL, 28. September. Die Arbeit am neuen strategischen Konzept der Nato tritt in die entscheidende Phase. Generalsekretär Rasmussen hat den Verbündeten jetzt einen zehnseitigen Textentwurf vorgelegt, auf dessen Grundlage das Konzept bis zu einem Gipfeltreffen am 19. und 20. November erstellt werden soll. In ihren strategischen Konzepten legt die Nato ihre wichtigsten Ziele fest, was Rückwirkungen auf die Streitkräfteplanung in den 28 Mitgliedstaaten hat. Der Entwurf wurde nicht veröffentlicht, weil das die anstehenden Verhandlungen über einzelne Formulierungen erschweren würde, wie der Nato-Sprecher sagte. Er teilte nur mit, dass Rasmussen unter anderem vorschlage, die Partnerschaften des Bündnisses zu anderen Ländern weiter auszubauen, auch über die bereits bestehenden vertraglichen Bindungen hinaus. Nichtmitglieder wie Australien haben für die Allianz an Bedeutung gewonnen, seit sie sich mit großen Kontingenten an Einsätzen wie in Afghanistan beteiligen.

          In Brüssel wird erwartet, dass die größten Diskussionen über die Formulierungen zu Russland geführt werden (die Osteuropäer sehen das Land eher als potentielle Bedrohung, die Westeuropäer mehr als Partner), über die Rolle der Nuklearstreitkräfte (Frankreich will hier Abrüstungsinitiativen verhindern, die seine Atomwaffen berühren könnten), über die aktuelle Bedeutung der Beistandspflicht nach Artikel 5 (mögliche Einbeziehung von Cyber-Angriffen und Energiesicherheit) sowie über die Frage, ob die Nato künftig zivile Fähigkeiten erhalten soll, um Einsätze wie in Afghanistan besser zu bewältigen (Amerika ist dafür, Frankreich will das Bündnis auf seine militärische Kernkompetenz beschränkt sehen).

          Außenminister Westerwelle nannte Rasmussens Entwurf eine gute Grundlage, in der sich wichtige deutsche Anliegen wiederfänden. Das neue Konzept soll zehn Jahre Gültigkeit haben. Erste Ideen dafür waren im Mai von einer Arbeitsgruppe unter Leitung der früheren amerikanischen Außenministerin Albright vorgelegt worden.

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