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Leserbrief : Libyen und das kurze Gedächtnis des Westens

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Zu Ihrer Berichterstattung über Libyen: Um es gleich klarzustellen: Weder bin mir sicher, ob die libyschen Oppositionellen dem Land Demokratie bringen werden, noch neige ich zu militärischem Interventionismus.

          Zu Ihrer Berichterstattung über Libyen: Um es gleich klarzustellen: Weder bin mir sicher, ob die libyschen Oppositionellen dem Land Demokratie bringen werden, noch neige ich zu militärischem Interventionismus. Dennoch halte ich das, was in den letzten Tagen und Wochen von führender westlicher Stelle in Bezug auf Libyen gesagt und getan wurde, für verheerend. Wenn der amerikanische Verteidigungsminister zu einem sehr frühen Zeitpunkt, als das Regime unter stärkstem Druck stand, deutlich macht, dass er limitierte militärische Aktionen (Flugverbotszonen) für kaum machbar und wenig wünschenswert hält, und der UN-Sicherheitsrat dann die Überweisung an den Internationalen Strafgerichtshof beschließt, muss ein Diktator das so verstehen: "Sieh schnell zu, dass du zu Hause gründlich aufräumst und die Sache zu Ende bringst, dann hast du keine ernstzunehmende Einmischung zu befürchten, aber mach', dass du bleibst, wo du bist, sonst wirst du verhaftet!"

          Genau nach dieser Anleitung handelt er nun, wobei er sich auf das gerade ihm gegenüber immer wieder demonstrierte kurze Gedächtnis der Staatengemeinschaft verlassen kann. Ich halte schon die Behauptung, eine Flugverbotszone sei nur unter den immer wieder genannten Voraussetzungen möglich, für zweifelhaft. Das mag richtig sein, wenn sie sich auf das ganze Land erstrecken soll; ob das zu jenem Zeitpunkt in vollem Umfang auch für eine limitierte Flugverbotszone über den von Oppositionellen im Nordosten gehaltenen Gebieten gegolten hätte (und vielleicht noch eine ausreichende Pufferzone), wage ich jedoch zu bezweifeln. Ihre Einrichtung, ja schon der Beschluss darüber, hätte ein deutliches Signal ausgesandt, dass man es ernst meint. Außerdem hätte man dies mit Auflagen an die Oppositionellen verbinden können. Flankiert von einer "Exit-Strategie" für den Diktator und seine Familie, hätte ein solches Vorgehen zumindest ein wenig Erfolg versprochen oder wenigstens Zeit für friedlichere Lösungen gewonnen.

          Schlechter als geschehen hätte die Sache nicht gehandhabt werden können; der Westen sitzt jetzt zwischen allen Stühlen: Weder das Regime noch seine Gegner in- und außerhalb des Landes werden sehr beeindruckt sein, um es milde auszudrücken. Westlich gesinnte Araber sind entsetzt und verzweifelt über das Verhalten des Westens, und es gibt unendliches menschliches Leiden im Land. Ich bin einmal gespannt, wie oft die Behörden der EU-Staaten in den kommenden Wochen und Monaten denjenigen, die dem Morden entkommen, faktisch oder gar rechtlich Asyl verweigern werden. Die letztlich einzige wirklich offene Frage ist: Konnten wir das nicht besser, oder wollten es einige nicht anders, und - falls Letzteres zutrifft - warum?

          Andreas Nothelle, Wien

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