https://www.faz.net/-1v1-726xn

Julian Assange : Ecuador ruft Staatengemeinschaften an

  • Aktualisiert am

Bewegungsunfähig: Sollte Julian Assange die Botschaft Ecuadors in London verlassen, wird er an Schweden ausgeliefert Bild: dpa

Während Großbritannien Wikileaks-Gründer Assange weiter nach Schweden ausliefern will, versucht Ecuador internationalen Druck aufbauen. Präsident Correa distanziert sich allerdings vorsichtig von Assange.

          2 Min.

          Der diplomatische Streit über den in London festsitzenden Gründer der Enthüllungsplattform Wikileaks, Julian Assange, zieht Kreise und wird nun vermutlich auch die Außenminister der Organisation Amerikanischer Staaten (OAS) beschäftigen. Nach einer Dringlichkeitssitzung des OAS-Rates in Washington wurde für wahrscheinlich gehalten, dass die Außenminister am kommenden Donnerstag über Reaktionen und gegebenenfalls Maßnahmen gegen Großbritannien beraten könnten. Die Regierung in Quito, die Assange am Donnerstag als politisch verfolgten Asylanten anerkannte, ist empört über die Weigerung der britischen Regierung, Assange freies Geleit aus ihrer Botschaft in London zu gewähren. Wegen des Streits schaltete Ecuador auch die Union Südamerikanischer Nationen (Unasur) ein und beraumte für Sonntag ein Treffen der Außenminister an; am Wochenende kommt zudem das lateinamerikanische Staatenbündnis Alba zu Beratungen über Assange zusammen.

          Die ecuadorianische Vertretung, in der Assange seit fast zwei Monaten Unterschlupf gefunden hat, war am Freitag weiterhin von Polizisten umstellt. Auch mehrere Anhänger Assanges versammelten sich wieder vor dem Gebäude, einige hatten die Nacht dort verbracht. In britischen Medien wurde unter anderem darüber spekuliert, ob sich Assange in einem Gepäckstück aus der Botschaft schmuggeln lassen könnte. Außenminister William Hague hatte am Donnerstagabend bekräftigt, dass London ungeachtet der Asylentscheidung seiner Verpflichtung nachkommen werde, Assange festzunehmen und nach Schweden auszuliefern; freies Geleit schloss er aus. Zudem steht eine Drohung Londons im Raum, der Botschaft vorübergehend den diplomatischen Schutz zu entziehen, um Assange festnehmen zu können. Ecuador sieht darin eine Verletzung internationaler Rechtsnormen. Assanges Rechtsberater Baltasar Garzón kündigte an, notfalls die Ausreise vor dem Internationalen Gerichtshof zu erstreiten.

          Assange soll in Schweden zu Vorwürfen befragt werden, er habe eine Frau vergewaltigt und eine weitere sexuell belästigt. Er befürchtet, von Schweden in die Vereinigten Staaten überstellt zu werden, wo ein „politisches Verfahren“ gegen ihn eröffnet werden könne. Bislang wurden dort keine rechtlichen Schritte eingeleitet, aber es gibt Überlegungen, ihn wegen der Veröffentlichung geheimer Regierungsdokumente anzuklagen.

          Die Regierung Ecuadors folgte der Befürchtung Assanges, dass ein solches Verfahren mit der Todesstrafe enden könnte und machte deshalb auch humanitäre Gesichtspunkte geltend. Allerdings distanzierte sich der ecuadorianische Präsident Rafael Correa am Freitagabend vorsichtig von Assange. Er stimme mit Assange nicht in allem überein und es sei möglich, dass der Australier Vergehen begangen habe, sagte Correa in einem Radiointerview. Assanges Asylantrag sei jedoch stattgegeben worden, weil Schweden nicht versichert habe, von einer Auslieferung des 41-Jährigen in die Vereinigten Staaten abzusehen. Der schwedische Außenminister Carl Bildt hat Vorwürfe zurückgewiesen, Assange würden in Schweden nicht alle Rechte zu seiner Verteidigung zugestanden.

          Topmeldungen

          Eine Razzia in einer Shisha-Bar in Bochum

          Aussteigerprogramm : Raus aus dem Clan

          Nordrhein-Westfalen will den Ausstieg aus kriminellen Großfamilien erleichtern. Das Programm läuft gut an, doch die Erfahrungen lehren auch: Wer den Ausstieg wagt, wird meist brutal zurück gezwungen.
          Ein provisorisches Krankenhaus für die Corona-Infizierten in der Stadt Lleida.

          Corona- und Wirtschaftskrise : Spaniens Kampf ums Überleben

          Das südeuropäische Land muss wegen des heftigsten Corona-Ausbruchs seit der Öffnung neue Ausgangssperren verhängen. Und auch wirtschaftlich sieht es düster aus: Ministerpräsident Sánchez kämpft um die Kredite und Zuschüsse der EU.