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: Geringschätzung für Europa

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Die Richtung ist unklar, aber es bewegt sich etwas im Verhältnis zwischen Russland und dem Westen. Nachdem die Beziehungen, vor allem die russisch-amerikanischen, durch den Georgien-Krieg im vergangenen August einen Tiefpunkt erreicht ...

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          Schlangenbad, im Mai

          Die Richtung ist unklar, aber es bewegt sich etwas im Verhältnis zwischen Russland und dem Westen. Nachdem die Beziehungen, vor allem die russisch-amerikanischen, durch den Georgien-Krieg im vergangenen August einen Tiefpunkt erreicht hatten, ist wegen der Schritte, die die neue amerikanische Regierung unter Präsident Obama auf Russland zugetan hat, eine gewisse Entspannung zu spüren. Von einem "Fenster der Möglichkeiten", das sich geöffnet habe, sprachen am Wochenende bei den "Schlangenbader Gesprächen" der Hessischen Stiftung für Friedens- und Konfliktforschung sowohl russische als auch deutsche und amerikanische Teilnehmer - allerdings nie ohne den Hinweis, dass sich dieses Fenster bald auch wieder schließen werde. Die Chance müsse genutzt werden, hieß es unisono, aber die Bringschuld dafür wurde stets beim anderen gesehen.

          Bezeichnend für die Offenheit der Lage sind die Mutmaßungen über die Auswirkungen der Wirtschaftskrise auf die Beziehungen. Die optimistische Variante lautet auf beiden Seiten, die Krise ermögliche eine Konzentration auf das Wesentliche, das heißt die angenommenen oder tatsächlichen übereinstimmenden Interessen. Dieser gemeinsamen Hoffnung liegen indes gegensätzliche Annahmen zugrunde, die der Moskauer Politikwissenschaftler Andrej Sagorskij so beschrieb: Im Westen gehe man davon aus, dass das von der Krise geschwächte Russland zu Zugeständnissen bereit sein werde, während man in Moskau glaube, dass nun Amerikas Vorherrschaft in der Weltpolitik zu Ende gehe, so dass Washington nun mehr Rücksicht auf russische Interessen nehmen müsse. Das negative Szenario wurde nicht ausformuliert - es steckte in einer Einschränkung, die von vielen Rednern wie das Kleingedruckte in den allgemeinen Geschäftsbedingungen nachgereicht wurde: die große Unsicherheit über den weiteren Verlauf der Krise.

          Ein Ausdruck dieser Unsicherheit ist auch die Inkohärenz vieler Positionen, die in Schlangenbad vor allem von Vertretern der offiziellen russischen Linie geäußert wurden. So war zwar von einer Schwächung Amerikas die Rede - aber fast im gleichen Atemzug wurden die Vereinigten Staaten von ihnen angesichts der Hoffnung aufgewertet, mit Präsident Obama eher ins Geschäft kommen zu können als mit dessen Vorgänger Bush. So war davon die Rede, die Welt bewege sich weg vom europäischen Modell der Integration und zurück zum Nationalstaat und damit zu einem Konzert der Großmächte nach Art des 19. Jahrhunderts, in dem den Europäern neben Amerika, China und Russland aber keine bedeutende Stimme zugeschrieben wird. So ganz sicher scheint man sich in Moskau aber noch nicht zu sein, ob man gegenüber der EU angesichts besserer Beziehungen nach Washington eine freundschaftliche Herablassung zeigen soll oder ob sie nach dem Ausscheiden des Lieblingsfeindes Bush zum neuen Gegner taugt.

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