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: Flucht an den Hindukusch

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BERLIN, 18. März. Dass Deutschland sich nicht an dem sich abzeichnenden Libyen-Militäreinsatz der Bündnispartner beteiligt, wird voraussichtlich die rasche und relativ geräuschlose Beteiligung in einer anderen Mission zur Folge haben.

          BERLIN, 18. März. Dass Deutschland sich nicht an dem sich abzeichnenden Libyen-Militäreinsatz der Bündnispartner beteiligt, wird voraussichtlich die rasche und relativ geräuschlose Beteiligung in einer anderen Mission zur Folge haben. Dabei geht es um den Einsatz der Awacs-Flugzeuge über Afghanistan. Seit Mitte Januar dieses Jahres stellt der Awacs-Verband der Nato Flugzeuge, die den Luftraum über dem Hindukusch überwachen, doch deutsche Soldaten sind nicht dabei. Damals galt das in der innenpolitischen Gemengelage in Berlin nicht als opportun. Jetzt wird in der Bundesregierung an einem Mandat gefeilt, das den Einsatz von bis zu 100 Soldaten zur Luftraumsicherung ermöglicht. Zugleich soll aber die Obergrenze von 5000 Soldaten, die für die deutsche Beteiligung an der internationalen Afghanistantruppe Isaf gilt, nicht erhöht werden; eine im Mandat vorgesehene "Reserve" von 350 Mann soll also nicht auf die Awacs bezogen werden. Schon in der kommenden Woche soll das Mandat im Kabinett beschlossen und im Bundestag eingebracht werden.

          Awacs sind Aufklärungs- und Führungssysteme, die es den Militärs ermöglichen, ein umfassendes Bild von der Luftlage in einem Umkreis von etwa 400 Kilometern zu erfassen: Alle Flugzeuge in diesem Bereich werden "gesehen". Wegen der massiven Aufstockung der internationalen Militärkräfte, aber auch wegen eines wachsenden zivilen Luftverkehrs herrscht im afghanischen Luftraum inzwischen ein solches Gedränge, dass es schon mehrfach sogenannte Beinahe-Zusammenstöße gegeben hat. Zumindest bis eine flächendeckende Luftraumüberwachung am Boden eingerichtet ist, gilt daher der Einsatz der Radarflugzeuge als unabdingbar. Wie es scheint, haben es die Militärs nicht eilig, einer zivilen afghanischen Stelle durch ein entsprechendes Bodenradarsystem umfassenden Einblick in ihre Luftbewegungen zu ermöglichen, solange in weiten Teilen des Landes gekämpft wird.

          Eingesetzt sind Flugzeuge des Nato-Verbands aus Geilenkirchen. Sie starten von einer Basis in Konya aus. Außerdem setzt die amerikanische Luftwaffe eigene Awacs ein, die am Golf stationiert sind. Eine weitere Awacs-Komponente der Nato in Waddington ist rein britisch besetzt. Außerdem verfügen die Amerikaner über 32 gleichartige Awacs-Flugzeuge und Frankreich über vier. Wenn sich jetzt die Deutschen beteiligen, sollen damit diese Bündnispartner entlastet werden. Die Awacs aus Geilenkirchen sind die einzige der Nato direkt unterstellte militärische Komponente, 17 Partnernationen sind daran beteiligt. Die Besatzungen sind vollständig gemischt, so dass das Herauslösen der Deutschen, die mehr als ein Drittel des Personals stellen, schwierig war. Schon nach drei Monaten kommt der Verband ohne deutsche Beteiligung an die Grenze seiner Durchhaltefähigkeit.

          Deswegen war im Januar der damalige Verteidigungsminister zu Guttenberg (CSU) mit Außenminister Westerwelle (FDP) kräftig aneinandergeraten. Der drang darauf, dass die Zeichen beim Afghanistan-Einsatz auf Abzug stehen. Mit dieser Haltung vertrug es sich schlecht, eine zusätzliche militärische Komponente zu entsenden, und sei es auch nur in der Luft. Jetzt dient der Beitrag zur Entlastung der Bundesregierung im Bündnis, wenn sich die Nato oder die wichtigsten Partner in Libyen engagieren.

          Sowohl der für Sicherheitspolitik zuständige Abteilungsleiter im Kanzleramt, Heusgen, als auch Verteidigungsminister de Maizière haben bereits mit der Nato-Spitze telefoniert und dort die deutsche Beteiligung am Awacs-Einsatz über dem Hindukusch in Aussicht gestellt. Nato-Generalsekretär Rasmussen habe deutlich gemacht, dass das eine Entlastung für das Bündnis darstelle, hieß es.

          Die Awacs wären nicht die einzigen Komponenten, die die Bundeswehr zur Durchsetzung des Flugverbots beisteuern könnte. Die Rede war auch von den ECR-Tornados der Luftwaffe. Diese besonders ausgestatteten Jagdbomber können Radarstrahlen von feindlichen Luftabwehrsystemen am Boden erfassen. Zugleich sind die ECR-Tornados mit einem Waffensystem ausgestattet, der Luft-Boden-Rakete "Harm", um die Bodenstationen umgehend zu bekämpfen.

          Zwar haben auch Amerikaner, Briten und Franzosen solche präzisen Luft-Boden-Raketen, und sie verfügen auch über Aufklärungssysteme, um Bodenradar zu lokalisieren. Aber beides in einem Flugzeug sei durchaus eine einmalige Fähigkeit der Bundeswehr, heißt es in der Luftwaffe nicht ohne Stolz. Um libysche Kampfflugzeuge zu bekämpfen, die trotz eines UN-mandatierten Flugverbots aufsteigen, wären in erster Linie Jagdflugzeuge gefragt. Hier verfügt die Bundeswehr über Eurofighter, die vom Hersteller als das neueste Waffensystem in diesem Segment angepriesen werden.

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