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: Erinnerungen an Meciar

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Übung macht den Meister. Die sechste Währungsumstellung in hundert Jahren ging den Slowaken in der Neujahrsnacht mit Leichtigkeit von der Hand. 1919 und 1993 hatten sie das Ende von Währungsunionen erlebt.

          PRAG, 2. Januar

          Übung macht den Meister. Die sechste Währungsumstellung in hundert Jahren ging den Slowaken in der Neujahrsnacht mit Leichtigkeit von der Hand. 1919 und 1993 hatten sie das Ende von Währungsunionen erlebt. 1939, 1945 und 1953 wurden sie Opfer von Währungsreformen, die von den jeweiligen Regimen hauptsächlich dazu benutzt wurden, private Sparguthaben zu plündern. Der Umstellung auf den Euro hingegen konnten die Slowaken gelassen entgegensehen. Die Beschwerden betreffen das Gewicht der vielen neuen Münzen in der Geldbörse und den Umrechnungskurs von 1 Euro zu 30,1260 Kronen, der so manchen Kopfrechner überfordert. Aber auch daran haben sich die meisten Slowaken auf ihren Einkaufstouren ins nahe Österreich seit langem gewöhnen können.

          In nur vierzehn Tagen endet die Doppelherrschaft von Euro und slowakischer Krone, danach werden die Kronen-Scheine nur noch von den Banken entgegengenommen. Die Geschichte der slowakischen Krone dauerte damit knapp weniger als sechzehn Jahre. Begonnen hatte sie am 8. Februar 1993, als die Währungsunion mit der Tschechischen Republik zerbrach. Der Weltwährungsfonds und die Weltbank hatten den tschechischen und slowakischen Politikern zwar eindringlich geraten, sie auch nach der Teilung der tschechoslowakischen Föderation am 1. Januar 1993 beizubehalten. Aber die Sorge der Tschechen, dass die Slowaken nicht die stabilitätspolitisch erforderliche Disziplin aufbringen würden und sie die Kosten dafür übernehmen müssten, beendete dieses Experiment nach nur sechs Wochen.

          Fast alle Prognostiker waren sich damals darin einig, dass sich die tschechische Wirtschaft nach der Trennung rasch positiv entwickeln werde. Der Slowakei hingegen sagten sie einen raschen wirtschaftlichen und sozialen Abstieg voraus. Beide Prognosen bestätigten sich. Der Grund dafür lag nicht nur darin, dass die erst unter kommunistischen Vorzeichen modernisierte Slowakei wirtschaftlich weit weniger entwickelt war als Böhmen und Mähren und dazu auch noch mit den Altlasten der großen Rüstungsbetriebe und Industriekombinate fertig werden musste. Das wirkliche Problem des Landes war politischer Natur.

          Während in Prag unter dem damaligen Ministerpräsidenten Václav Klaus ein gut eingespieltes Team von marktwirtschaftlichen Reformern den Kurs bestimmte, umgab sich der damalige slowakische Ministerpräsident Vladimir Meciar in Pressburg (Bratislava) mit Beratern, die auf einen "dritten Weg" zwischen Sozialismus und Kapitalismus setzten. Davon erhofften sie sich, dem jungen Nationalstaat schmerzliche Reformen ersparen zu können. Klaus machte seinen Teilungspartner Meciar darauf aufmerksam, dass der dritte Weg in der Dritten Welt enden würde. Auch diese Prognose sollte sich erfüllen. Die Slowakei verwandelte sich in ein Armenhaus Europas, die Günstlinge Meciars bereicherten sich in einem wilden Privatisierungsprozess, die zunehmend autoritärer agierende Regierung schikanierte Opposition und Medien, die Chancen auf EU-Mitgliedschaft sanken. Die slowakische Krone war bunt und national, aber sie war nichts wert. Es fällt den Slowaken leicht, sich von dieser Erinnerung zu verabschieden.

          Die Krone begleitete aber auch den jähen Aufstieg der Slowakei nach der Abwahl Meciars bei den Parlamentswahlen von 1998 und insbesondere nach dem Sieg einer konservativen Koalition 2002. In wenigen Jahren vollzogen der damalige Ministerpräsident Mikulás Dzurinda und sein Finanzminister Ivan Miklos eine marktwirtschaftliche Wende, die weit radikaler ausfiel als in irgendeinem anderen postkommunistischen Land Mitteleuropas und den Anschluss an die EU möglich machte. Innerhalb von zwei Jahren wurde ein einheitlicher Steuersatz (Flat Tax) von 19 Prozent eingeführt, der Arbeitsmarkt wurde liberalisiert, und die Pensionsversicherung wurde auf das Kapitaldeckungsverfahren umgestellt. Die Slowakei erzielte Wachstumsraten von sieben und mehr Prozent, die Reallöhne stiegen, dennoch gingen Inflations- und Arbeitslosenrate zurück. 2002 hatte das Budgetdefizit noch 7,8 Prozent des BIP betragen, die Reformen der Regierung Dzurinda drückten es unter die Maastricht-Latte von drei Prozent. Auslandsinvestitionen strömten ins Land, der Wert der slowakischen Krone stieg beständig. Rascher als geplant wurde sie im Wechselkursmechanismus ERM II an den Euro gekoppelt.

          Der Erfolg der Wirtschaftsreformen war so durchschlagend, dass sie von der linkspopulistischen Regierung Fico, die im Juni 2006 an die Macht kam, nur teilweise und sehr vorsichtig modifiziert wurden. Heutet bietet die Slowakei ein widersprüchliches Bild. Wirtschaftlich lebt sie (noch) in der Ära Dzurinda, politisch ist sie in die Ära des Meciarismus zurückgefallen. Die Korruption blüht, Ministerpräsident Fico musste in wenig mehr als zwei Jahren mehr Minister austauschen als irgendeiner seiner Vorgänger. Die Opposition ist zersplittert, die Medien müssen sich gegen massive Gängelung durch die Regierung zur Wehr setzen, das Verhältnis zur ungarischen Minderheit und zu Budapest hat sich dramatisch verschlechtert. Doch ähnlich wie einst Meciar sonnt sich Fico in Meinungsumfragen, die ihm ewiges Leben prophezeien.

          Wirtschaftlich steht die Slowakei vor nicht leicht zu bewältigenden Aufgaben. Der Liquiditätsüberschuss der heimischen Banken dürfte rasch abfließen, die Kredite dürften sich verteuern. Mit dem Beitritt zur Euro-Zone endet die Möglichkeit, den Rückgang der Nachfrage währungspolitisch aufzufangen und damit die Exporteure von Autos und Autozubehör zu entlasten. Als "Detroit des Ostens" ist die Slowakei besonders krisenanfällig, auch wenn der Absatz ihrer Kleinwagen weniger stark einbrechen dürfte als der von Autos höherer Preissegmente. Statt auf Öffnung und Flexibilisierung setzt die Regierung auf die Regulierung des Arbeitsmarktes und industriepolitische Steuerung. Auch die Haushaltsdisziplin könnte nach der Einführung des Euro rasch wieder abnehmen.

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