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: Eine ausreichende Zahl von Grenzsoldaten

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Frankfurt, 3. Mai. Mit den bevorstehenden Übungen in der Nato in Georgien hat es laut einem Sprecher des russischen Inlandsgeheimdienstes nichts zu tun, dass russische Grenztruppen in den ersten Maitagen damit begonnen haben, die Grenzen Abchasiens und Südossetiens zu kontrollieren.

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          Frankfurt, 3. Mai. Mit den bevorstehenden Übungen in der Nato in Georgien hat es laut einem Sprecher des russischen Inlandsgeheimdienstes nichts zu tun, dass russische Grenztruppen in den ersten Maitagen damit begonnen haben, die Grenzen Abchasiens und Südossetiens zu kontrollieren. "Wir haben uns lange darauf vorbereitet und konnten nur wegen des Fehlens eines Abkommens nicht zur Tat schreiten", wurde er am 1. Mai von der Agentur Interfax zitiert. Die Unterzeichnung der Grenzschutzvereinbarung zwischen Moskau und den beiden von Georgien abtrünnigen Provinzen hat der russische Präsident Dmitrij Medwedjew Ende vergangener Woche allerdings für die bisher deutlichste Kritik an den Nato-Übungen genutzt, die zwischen dem 6. Mai und dem 1. Juni stattfinden: Es handle sich dabei um eine "offene Provokation", die Verantwortung für mögliche negative Folgen trügen allein deren Organisatoren.

          Eine besonders akute Gefahr scheint allerdings auch aus russischer Sicht nicht von den Manövern auszugehen. Das russische Verteidigungsministerium verneinte jedenfalls die Frage russischer Medien, ob die Truppen im Kaukasus deswegen in erhöhte Bereitschaft versetzt werden - im Gegenteil, die Tage vom 9. bis zum 11. Mai seien frei, nur die notwendigsten Dienste würden versehen. Die russische Kritik gilt nicht diesen bestimmten Manövern, bei denen die Nato mit Nichtmitgliedern für UN-Kriseneinsätze übt, sondern überhaupt der Tatsache, dass die Nato die militärische Zusammenarbeit mit Georgien nach dem Krieg im August vergangenen Jahres fortsetzt: Jede Aktivität, die in Tiflis als "Belohnung für den Kurs einer Remilitarisierung" Georgiens verstanden werden könne, sei ein Verstoß gegen die Vereinbarungen, mit denen im August und September vergangenen Jahres der Krieg in Georgien beendet wurde, sagte Medwedjew.

          Obwohl die Nato Russland zu der schon vor dem russisch-georgischen Krieg geplanten Übung eingeladen hat, will es nicht einmal Beobachter entsenden, und "wir raten auch anderen davon ab", sagte Außenminister Lawrow mit drohendem Unterton. Der Erfolg dieser Aufforderung war allerdings durchwachsen: Kasachstan, Moldau und Serbien sagten ab, die beiden wegen des Streits um Nagornyj Karabach verfeindeten Kaukasusstaaten Aserbaidschan und Armenien nehmen dagegen teil. Dabei ist Armenien sogar Mitglied des von Moskau geführten "Vertragsbündnisses über kollektive Sicherheit" (ODKB), das Russland gerade zu einem vollwertigen Verteidigungsbündnis aufzuwerten versucht.

          Russland behauptet, dass Tiflis ohnehin ständig gegen die beiden von den Präsidenten Frankreichs und Russlands, Sarkozy und Medwedjew, ausgehandelten Vereinbarungen verstoße, indem es an den Grenzen Abchasiens und Südossetiens Truppen konzentriere, Feldlager aufbaue und schwere Waffen in die Gebiete rings um Südossetien bringe. Die Lage sei deshalb "instabil und explosiv", zitierte die Agentur Interfax vergangene Woche eine Quelle im Kreml. Die EU-Beobachtermission in Georgien, die die Einhaltung der Waffenruhe überwacht, lobt dagegen das georgische Verteidigungsministerium, das sich vorbildlich an eine Ende Januar in einem Memorandum eingegangene Selbstverpflichtung zur Einschränkung seiner Truppenbewegungen halte. Sie erkenne an, dass es sich dabei "um eine einseitige vertrauensbildende Maßnahme durch Georgien" handle, heißt es in einer Erklärung aus der vergangenen Woche, in der es zudem heißt, dass die Sicherheitslage besser wäre, wenn auch die andere Seite zu einem solchen Schritt bereit wäre.

          Der Westen und Georgien sehen ihrerseits in der Stationierung russischer Grenztruppen in Abchasien und Südossetien nach der Stationierung von vermutlich deutlich mehr als 3000 russischen Soldaten in den beiden Provinzen einen weiteren schweren Verstoß gegen die Waffenstillstandsvereinbarungen. Zur Zahl der russischen Grenzschützer in Abchasien und Südossetien gibt Russland nur bekannt, dass sie "ausreichend zur Erfüllung der gestellten Aufgaben" sei.

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