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: Die Liste der Macht

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Frau Herman argumentiert, die Verfolgung der Opposition könne gar nicht im Interesse der Führung liegen, weil Frau Timoschenko, die nach ihrer Wahlniederlage gegen Janukowitsch im Februar eigentlich schon "auf null" gesunken sei, sich durch Verfahren gegen sie sowie durch Verhöre und Vorladungen nur umso besser als Opfer stilisieren könne. Da aber der Verdacht nun einmal existiere, dass sie als Ministerpräsidentin (2007 bis 2010) ihr Amt missbraucht habe, müsse die Justiz eben nolens volens Anklage gegen sie erheben. Dass manche Beschuldigte, etwa der frühere Wirtschaftsminister Danilischin, mittlerweile im Ausland Schutz suchen, ist für Frau Herman dabei nur ein zusätzlicher Hinweis auf ihre Verstrickung: "Wenn er ein ehrlicher Mensch wäre und nicht schuldig, sollte er kommen und sagen: ,Bitte untersucht meinen Fall."

Um den Eindruck der Einseitigkeit zu zerstreuen, hat Frau Herman dieser Zeitung nun eine Aufstellung präsentiert, die beweisen soll, dass der Kampf gegen die Korruption nicht nur die Opposition treffe, sondern auch das Regierungslager. Darin heißt es, allein im Jahr 2010 seien in der Ukraine 358 Verfahren gegen Staatsbeamte eröffnet worden. Es folgt eine Liste von acht hervorgehobenen Verfahren gegen angebliche Leute des eigenen Regierungslagers.

Die Opposition zeigt sich von dieser Liste allerdings unbeeindruckt. Julija Timoschenko hat im Gespräch mit dieser Zeitung kein gutes Haar an Frau Hermans Aufstellung gelassen. Sie weist zutreffend darauf hin, dass die angeblichen Vertreter des Regierungslagers, gegen die nach der Liste des Präsidialamts nun ebenfalls ermittelt wird, meist Provinzbeamte sind, örtliche Richter und Steuerfahnder sowie bestechliche Polizisten mittleren Ranges. Nur ein einziger der Beschuldigten in dem Verzeichnis habe einmal einem Kabinett angehört - der frühere Umweltminister Presner, der gefasst wurde, als er angeblich gerade 90000 Dollar als Gegenleistung für eine Beamtenernennung entgegennahm. Presner ist auch als Einziger auf Frau Hermans Liste verhaftet worden. Bei keinem der Aufgezählten geht übrigens aus der Aufstellung hervor, ob er wirklich dem jetzigen Regime nahesteht.

Die Liste der Hanna Herman kann jedenfalls aus Sicht der Kiewer Opposition mit Frau Timoschenkos ebenso zahlreicher wie prominenter Gefolgschaft von Verhörten und Verhafteten weder beim Rang noch bei der Härte des Zugriffs konkurrieren. Nach wie vor ist es so, dass jedes Mal dann, wenn das Fernsehen einen früheren Minister hinter Gittern zeigt, der Gefangene zu Timoschenkos Unterstützern gehört. Die frühere Ministerpräsidentin, die ihre Verhöre bei der Staatsanwaltschaft längst erfolgreich als mediale Rituale der Selbstaufopferung inszeniert, hat deshalb auch nach Lektüre von Frau Hermans Liste ihre Meinung über Janukowitschs "selektive Justiz" nicht revidieren müssen: "Der Kampf dieses Regimes gegen die Korruption ist in Wahrheit ein Blitzkrieg gegen die Opposition."

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