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„Occupy“-Bewegung : Dann machen es die Bürger eben selbst

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Gemeinschaft unter Unbekannten: 5000 Menschen sammeln sich vor der Europäischen Zentralbank in Frankfurt zum Protest Bild: AFP

Die „Occupy“-Bewegungen schaffen einen neuen Typus des Protests. Der Bürger kämpft hier gegen die Institutionen, ohne sich selbst zu institutionalisieren.

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          Es war augenscheinlich eine Demonstration, wie man sie kennt, ein klassischer Protest auf der Straße. Es war auffällig ruhig, aber das muss nicht verwundern; nach jahrelanger Krise, die bislang fast ausschließlich zu Verwirrung und Sprachlosigkeit führte, hat man zumindest Letzteres nun ein wenig überwunden. Vergangenen Samstag folgten weltweit Menschen den Aufrufen zum gemeinsamen Protest. In Frankfurt am Main kamen mehrere tausend zusammen, um gemeinsam durch die Straßen des Bankenviertels zu gehen und sich vor dem Gebäude der Europäischen Zentralbank zu versammeln. Die Veranstaltung begann und endete mit klassischen Kundgebungen. Das Interessante an dem Ereignis lag aber in den Phasen der Geruhsamkeit dazwischen.

          Was sich bereits im Internet abgezeichnet hatte, manifestierte sich auf der Straße in bemerkenswerter Weise. Es kamen viele Pärchen, gerade solche im höheren Alter. Politische Parteien waren kaum vertreten, Gewerkschaften sah man gar nicht im Protestzug. Nur selten gehörten mehr als fünf Personen zusammen. Es war ein Protest der Einzelnen, die aus der anonymen Gesellschaft heraustraten und sich in einer Gemeinschaft unter Unbekannten einfanden. Die Beweggründe dafür schienen vielfältig. Ein Älterer berichtete von seiner Angst vor dem Krieg. Eine Gruppe Jüngerer weigerte sich im Gespräch vehement, ihre Guy-Fawkes-Masken abzusetzen. Die zur Schau gestellte Bandbreite an Motiven reichte von der ernsthaften politischen Missionsarbeit bis zum Klamauk, wie er von den Pro-Guttenberg-Demonstrationen im März dieses Jahres bekannt ist. Der übliche Fragereflex half nicht: Es ließ sich nur schwer ermitteln, wer die Demonstranten sind und was sie wollen. Aber das sind vielleicht auch nicht die Fragen, die zählen. Zwei andere sind vermutlich wichtiger: Wie ist diese Form des Protests entstanden? Und wie kann ihr Potential gesellschaftlich genutzt werden?

          Ohne Institution gegen die Institutionen

          Schon die Bewegung in den Vereinigten Staaten, die Besetzung der Wall Street, die für den vergangenen Samstag Vorbildcharakter hat, widerspricht einer Reihe bekannter Merkmale. Protest auf der Straße bedeutet in der "Occupy Wall Street"-Bewegung nicht mehr die Präsentation gesellschaftlicher Unterstützung von Gewerkschaften und Parteien. Es sind die Bürger selbst, die sich präsentieren. Ihr Protest richtet sich gegen Institutionen, ohne dass sie sich selbst institutionalisieren. Sie kommen zusammen, obwohl sie vollkommen unterschiedlich sind. Sie ergreifen individuell die Initiative und werden im Protest zur Gemeinschaft - aber weder auf destruktive noch auf folgenlose Art.

          Der amerikanische Präsident, der auf politische Forderungen aus dem Volk stets mit der Frage: "Where is the movement?" reagiert, sieht sich derzeit einer Bewegung gegenüber, die keine einheitlichen Forderungen vor sich herträgt. Die übliche Entwicklungslogik des Protests hat sich umgekehrt. Auch hierzulande trifft die Diagnose zu, die der amerikanische Journalistikprofessor Jeff Jarvis vor zwei Wochen mit Blick auf die New Yorker Proteste gestellt hat: Es handle sich "um eine Hashtag-Revolution". Damit hat Jarvis nur begrifflich übertrieben, denn eine Revolution ist die Bewegung nicht. Wohl aber zeigt sich in ihr ein interessanter Strukturwandel. Der Hashtag, der in den "sozialen Netzwerken" des Internets benutzt wird, um Kommentare und Meldungen einem Thema zuzuordnen, ist ein wirkmächtiges Mittel der Koordination von Kommunikation geworden, das eine andere, bislang zentrale Logik schwächt: die Autorität der Autoren. Inhaltlich diskutiert - oder besser: stetig weiter assoziiert - wird dort, wo der entsprechende Hashtag auftaucht, und nicht mehr nur dort, wo die Medienstars Ton und Takt vorgeben. Die Prinzipien der Schweigespirale verlieren ihre Wirkung.

          Der kommende Typ politischer Partizipation

          Diese folgenreiche Verschiebung der Funktionslogik öffentlicher Diskurse erscheint derzeit noch relativ schwach. Sie wird aber auch in Deutschland interessant, gerade für die bestehenden Parteien. Die schon lange an Sinnhaftigkeit verlierenden, zu Wahlterminen ad hoc aktualisierten und für mittelfristige Gültigkeit niedergeschriebenen Parteiprogramme dürften ihren letzten Rest an Bedeutung verlieren. An seine Stelle treten offensichtlich neue Formen der Resonanzerzeugung zwischen Politik und Publikum, die auf andauernder Diskussion beruhen. Der Spagat zwischen der notwendigen institutionellen Schließung der Parteien und ihrer thematischen Offenheit gegenüber dem Publikum wird dadurch nicht geringer, er bekommt jedoch einen neuen Charakter.

          Mit ein wenig analytischer Kühnheit ließe sich Folgendes behaupten: Die "Occupy"-Bewegungen sind kein gewöhnlicher Protest, sondern der Phänotyp eines kommenden Typs politischer Partizipation. Diese bürgerliche Teilhabe orientiert sich zwar noch an bekannten Formen, beruht aber auf völlig neuen Mechanismen. Schon jetzt zeigt sie enormes Mobilisierungspotenial. Vor allem zeichnet sie sich durch eins aus: Sie überwindet die politische Mutlosigkeit.

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