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: Nachruf auf Thessaloniki

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ISTANBUL, 18. DezemberPorto Carras ist ein Ferienort an der griechischen Ägäisküste, gut eine Autostunde nordöstlich von Thessaloniki gelegen.

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          ISTANBUL, 18. Dezember

          Porto Carras ist ein Ferienort an der griechischen Ägäisküste, gut eine Autostunde nordöstlich von Thessaloniki gelegen. Mit dem Namen des kleinen Ortes verbindet sich auf dem Balkan eine große politische Hoffnung. Im Sommer 2003 richtete die damalige griechische Ratspräsidentschaft in Porto Carras einen „EU-Westbalkan-Gipfel“ aus. In dessen Abschlusserklärung fand sich ein Satz, der seither zwischen Belgrad, Sarajevo, Skopje und Tirana immer wieder zitiert wird: „Die Zukunft des Balkans liegt in der EU.“ So lautet die zentrale Aussage des von den damaligen Mitgliedstaaten gebilligten Dokuments. Romano Prodi, seinerzeit EU-Kommissionspräsident, bezeichnete die Annäherung der Balkan-Staaten an die EU und ihre spätere Mitgliedschaft als „unumkehrbaren Prozess“.

          Weil Porto Carras jenseits des Balkans kaum bekannt ist, ging diese Aussage als „Versprechen von Thessaloniki“ in die Zeitgeschichte ein. Mehrfach ist das Versprechen bereits in Gefahr geraten. Als sich Franzosen und Niederländer 2005 in Referenden gegen den europäischen Verfassungsvertrag aussprachen, wurde das auch als Ablehnung neuer EU-Erweiterungsrunden verstanden. Damals war vor allem Paris auf eine Entschleunigung des Annäherungsprozesses bedacht. Die 2007 dennoch erfolgte Aufnahme Bulgariens und Rumäniens mit ihren ungelösten Schwierigkeiten im Justizwesen, bei der Bekämpfung der Korruption und der organisierten Kriminalität verbesserte die Stimmung nicht. Einstweilen arbeitete die Brüsseler Erweiterungsmaschine aber weiter. Die Krise der Eurozone hat dem Erweiterungsgedanken inzwischen jedoch einen Schlag versetzt, der das Versprechen von Thessaloniki ernsthaft wie nie zuvor in Frage stellt.

          In einem Satz lässt sich das mit der Aussage illustrieren, die dieser Tage der luxemburgische Ministerpräsident und scheidende Eurogruppenchef JeanClaude Juncker äußerte: „Im Moment habe ich keinen Kopf für die Erweiterung.“ Ausführlicher drückte die Bundeskanzlerin denselben Gedanken vergangene Woche in ihrer Regierungserklärung vor dem EU-Gipfel aus. Ihre Aussagen schafften es auf dem Balkan erwartungsgemäß auf fast alle Titelseiten. Nach der „voraussichtlichen“ Aufnahme Kroatiens als 28. EU-Mitglied im Juli 2013 sei mit der Erweiterung erst einmal Schluss, sagte Angela Merkel sinngemäß und danach wörtlich: „Wir werden zum jetzigen Zeitpunkt (...) keine Entscheidung zum Beginn von Beitrittsverhandlungen mit weiteren Ländern treffen. Dafür ist die Zeit nach unserer Auffassung nicht reif.“ Die Umstände seien inzwischen andere. Bei den Erweiterungskandidaten werde jetzt sorgfältiger als früher geprüft, „ob diese wirklich den Anforderungen genügen, die die Aufnahme von Verhandlungen mit dem Fernziel einer EU-Mitgliedschaft mit sich bringt“. In der formal bereits mitten im Verhandlungsprozess stehenden Türkei, wo zumindest der Ministerpräsident Erdogan zuneigende Flügel der Regierungspartei AKP ohnehin kein Interesse mehr an einem EU-Beitritt bezeugt, sorgte die Aussage der deutschen Kanzlerin nicht unmittelbar für Aufsehen. In Mazedonien, Albanien, dem Kosovo, Serbien, Montenegro und Bosnien-Hercegovina wurden die Sätze dagegen, ob berechtigt oder nicht, als Aufhebung des Versprechens von Thessaloniki verstanden. Hier teilt man eher Ansichten wie die von Gernot Erler, des stellvertretenden Vorsitzenden der SPD-Bundestagsfraktion. Er erwiderte der Kanzlerin im Bundestag und konterte deren Erweiterungsmoratorium: „Die EU-Beitrittsperspektive für alle Staaten des westlichen Balkans war und ist ein wesentlicher Beitrag zur Stabilisierung und zur Beilegung der gewaltsam ausgetragenen Konflikte in der Region. Dies findet sich sogar in der Begründung des Osloer Nobelkomitees wieder, das in diesem Jahr der EU den Friedensnobelpreis verliehen hat.“ Niemand leugne, dass alle Beitrittskandidaten noch zahlreiche Hausaufgaben zu erledigen hätten, so Erler. „Aber welches Motiv soll sie dazu bewegen, ihren Reformprozess fortzusetzen, wenn ihnen gleichzeitig signalisiert wird, dass selbst bei Erreichung aller Vorgaben eine EU-Mitgliedschaft auf absehbare Zeit verbaut ist?“

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