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Leserbrief : Das Ende klarer Mehrheiten

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In "Verlängerte Laufzeit für die große Koalition?" (F.A.Z. vom 9. Juli) skizziert Günter Bannas mit der Möglichkeit einer großen Koalition über die Bundestagswahl 2009 hinaus ein leider realistisches, aber nicht wünschenswertes Szenario: ...

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          In "Verlängerte Laufzeit für die große Koalition?" (F.A.Z. vom 9. Juli) skizziert Günter Bannas mit der Möglichkeit einer großen Koalition über die Bundestagswahl 2009 hinaus ein leider realistisches, aber nicht wünschenswertes Szenario: Die große Koalition mag besser sein als ihr Ruf, für eine auf Dauer funktionierende, stabile Demokratie muss sie der Ausnahmefall bleiben. Es ist nur zu offensichtlich, dass hier Partner zusammen regieren, die nicht zusammengehören und auf dem besten Wege sind, ihren Status als Volkspartei durch die stetige Erosion ihrer Mitgliederzahlen und Zustimmungswerte auf Dauer zu verlieren. Es ist leider nicht zu übersehen, dass die letzte Bundestagswahl kein Betriebsunfall war, sondern langfristig gesehen das Ende der Zeiten klarer Mehrheitsverhältnisse zwischen bürgerlichem und dem Mitte-Links-Lager markieren könnte, lässt man einmal die Linkspartei außen vor, deren politische Vorstellungen jeder nur halbwegs informierte Wähler als persönliche Bedrohung seiner wirtschaftlichen Lebensplanung begreifen sollte. Aber gerade deshalb kann und darf die Antwort auf schwierigere Mehrheitsverhältnisse nicht länger als notwendig die große Koalition sein, die beiden Volksparteien jegliche Chance zur politischen und konzeptionellen Weiterentwicklung nehmen muss, weil so ziemlich alles, was zur programmatischen Profilierung taugen könnte, im Wege des politischen Kompromisses verwässert wird.

          Wirtschaft lebt vom Wettbewerb, Politik nicht minder. Die große Koalition kann da auf Dauer nur wie ein politisches Kartell wirken, das noch nicht einmal den beteiligten Parteien nützt, sondern nur den politischen Rändern und deren profilierungssüchtigen rhetorischen Dampfmachern. Sollte dies nicht Anlass genug sein, 2009 vielleicht etwas Neues zu wagen, wenn es für die kleinen Koalitionen herkömmlicher Art nicht reichen sollte?

          Albrecht Eggert, Köln

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