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Leserbrief : Vision von den Vereinigten Staaten von Europa

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Zu den Berichten über die Zukunft Europas: Außenminister Guido Westerwelle hat bekannt, dass er die Vereinigten Staaten von Europa noch erleben wolle. Auch ich träume von den Vereinigten Staaten von Europa.

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          Zu den Berichten über die Zukunft Europas: Außenminister Guido Westerwelle hat bekannt, dass er die Vereinigten Staaten von Europa noch erleben wolle. Auch ich träume von den Vereinigten Staaten von Europa. Ich sehe jedoch insbesondere drei Facetten, die dem bislang im Wege stehen: In den Vereinigten Staaten muss der Grundsatz "one man, one vote" wenigstens im Grundsatz gelten, sonst handelt es sich nicht um Demokratie. In vielen Gremien und Institutionen der EU ist Deutschland nach wie vor unterrepräsentiert. Wenn Deutschland ein Viertel (ein X-tel) der Kosten trägt, brauchen die Wähler aus Deutschland auch ein Viertel (X-tel) Repräsentanz.

          Beispiel Jean-Claude Juncker in allen Ehren - jedoch wurde er von weniger Menschen gewählt als der Oberbürgermeister von Dortmund oder Essen. Es kann nicht sein, dass er gleiche Stimmgewalt wie Deutschland hat. Im klassischen Völkerrecht stehen die Kleinen auf Augenhöhe mit den Großen. Allerdings haben im klassischen Völkerrecht die Entscheidungen der Kleinen auch nicht ohne Weiteres Einfluss auf die Großen. In den Vereinigten Staaten von Amerika kann Iowa nicht entscheiden, was Kalifornien oder Washington zahlt, wenn die Mehrheit der US-Bürger das nicht möchte. Wenn es Vereinigte Staaten von Europa geben soll, müssen 80 Millionen Bürger achtzigmal so viel Einfluss haben wie eine Million Bürger. Das muss eine Conditio sine qua non sein. Die deutsche Bürokratie auf allen Ebenen bekämpft einen Machtverlust an Brüssel bislang mit allen Mitteln und Begründungen. Wenn man die Vision von Europa hat, muss man Kompetenzen abgeben. Sollten die Bundesregierung und die Landesregierungen von den Vereinigten Staaten von Europa träumen, sollten die Behörden einen Kompetenzverlust an die EU hinnehmen. Dies kann zu entsprechenden Bürokratieeinsparungen in den Ländern führen.

          Es gibt Länder, die den Traum von Vereinigten Staaten von Europa (noch) nicht mit träumen, zum Beispiel im Vereinigten Königreich. Dies ist schade, aber nicht zu ändern. Die richtige Antwort hierauf kann nur ein Europa der zwei Geschwindigkeiten sein. Leider wurde die Kerneuropa-Idee in den vergangenen 20 Jahren nie realisiert.

          Michael Julius, Heidesheim am Rhein

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