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David Cameron : Einsamer Wolf mit Hammer

Der britische Premierminister David Cameron: Zum Ringen um den EU-Haushalt angereist mit dem Vetohammer im Gepäck Bild: dapd

David Cameron hat wenige Freunde in Brüssel. Zu oft hat er schon antieuropäische Ressentiments vieler Briten bedient. Beim Gipfeltreffen zum EU-Etat hängt viel von seiner Flexibilität ab.

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          Wenn David Cameron in Brüssel ist, dann sieht er immer so aus, als fühle er sich unwohl. Seine öffentlichen Auftritte wirken verkrampft und gehetzt, dauernd spricht er von der Verteidigung des britischen Interesses, obwohl das nun wirklich nicht bei jedem Gipfel auf dem Spiel steht. Der Historiker Peter Ludlow, der eine Chronik der Europäischen Räte schreibt, hat kürzlich bemerkt, dass Cameron einer der wenigen einsamen Wölfe unter den Staats- und Regierungschefs sei. Ludlow, der selbst Brite ist, verkniff sich nicht den Hinweis, dass das in der EU „ein Zeichen von Schwäche, nicht von Stärke“ sei.

          Nikolas Busse

          Verantwortlicher Redakteur für Außenpolitik.

          In der Tat hat Cameron das Vereinigte Königreich noch einmal ein Stück weiter von der EU entfernt, als das viele Premierminister vor ihm getan haben. Das fing sogar schon vor seinem Einzug in die Downing Street an. Noch als Oppositionsführer setzte er durch, dass die britischen Konservativen die christlich-demokratische Fraktion (EVP) im Europaparlament verlassen, der sie viele Jahre angehört hatten. Sie bilden nun eine eigene Fraktion (“Europäische Konservative und Reformisten“), zu der sich ein paar osteuropäische Euroskeptiker und einige rechtspopulistische Westeuropäer gesellt haben. Im Parlamentsalltag hat das nicht zu mehr Einfluss geführt. Die Torys beschweren sich inzwischen bei ihrer früheren Fraktion, der größten und einflussreichsten des Hauses, über einen Mangel an Absprachen.

          Im Rat der „Chefs“ hat sich Cameron vor ziemlich genau einem Jahr in eine Abseitsposition manövriert, als er den Fiskalpakt blockierte. Das mag zu Hause wie eine Heldentat ausgesehen haben, hat den europäischen Zug aber nicht aufgehalten. Der fährt nun ohne die Briten weiter, denn am Ende haben 25 der 27 EU-Staaten den Pakt unterschrieben. Nur die Tschechen blieben ebenfalls abseits, was niemand in London als Gewinn eines Großverbündeten empfinden dürfte. Seit diesem Vorfall gilt Cameron in Brüssel als ein ernstes Problem, weil sich jeder fragt, wie viele Knüppel er der EU bei den anstehenden Umbauarbeiten wegen der Finanzkrise noch zwischen die Beine werfen wird.

          Harte Verhandlungen über den EU-Haushalt

          Von diesem Donnerstag an geht es in Brüssel einmal nicht um die Rettung überschuldeter Mitgliedstaaten, sondern um den EU-Haushalt. Das war für britische Regierungschefs schon immer ein Hauptkampftag. In den aktuellen Verhandlungen, die sich um die Finanzplanung für die Jahre 2014 bis 2020 drehen, fordert Cameron nicht sein Geld zurück, wie das seine berühmte Vorgängerin Margaret Thatcher getan hat, sondern er will von vornherein weniger nach Brüssel überweisen. Wenn in Großbritannien (und vielen anderen Mitgliedstaaten) die öffentlichen Ausgaben für Polizei, Verteidigung, Schulen und anderes zusammengestrichen würden, dann müsse auch in der EU gespart werden, lautet sein Argument.

          Das richtet sich gegen die Europäische Kommission und das Europaparlament, die mehr Geld wollen, und gegen die vielen Nettoempfänger im Süden und Osten Europas, die für ihre Subventionen kämpfen. Andere Nettozahler, unter ihnen Deutschland, teilen die britische Sicht durchaus. Ihnen ist der jüngste Kompromissvorschlag von Ratspräsident Herman Van Rompuy, der Ausgaben über 1011 Milliarden Euro für die nächste Siebenjahresperiode vorsieht, immer noch zu hoch.

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