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Atomstreit : Iran signalisiert vorsichtiges Entgegenkommen

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Wenige Tage vor neuen Gesprächen mit den fünf UN-Vetomächten und Deutschland hat Iran im Atomstreit vorsichtiges Entgegenkommen signalisiert. Zugleich wies Außenminister Salehi jedoch amerikanische Versuche zurück, mit „Vorbedingungen“ in die Verhandlungen zu gehen.

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          Wenige Tage vor neuen Gesprächen mit den fünf UN-Vetomächten und Deutschland hat Iran im Atomstreit vorsichtiges Entgegenkommen signalisiert. Zugleich wies Außenminister Salehi jedoch amerikanische Versuche zurück, mit „Vorbedingungen“ in die Verhandlungen zu gehen. Damit bezog sich Salehi auf amerikanische Medienberichte, in denen die westlichen Forderungen für die nächste Gesprächsrunde beschrieben wurden. Demnach stehen Irans 2010 aufgenommene Bemühungen im Mittelpunkt, Uran höher anzureichern als für den Betrieb von Kernkraftwerken nötig.

          Der Westen verlangt, dass Iran kein weiteres Uran zu 19,75 Prozent (statt 3,5 Prozent) anreichert und sämtliches gelagertes Material mit diesem Anreicherungsgrad außer Landes bringt. Die kleine Anreicherungsanlage in Fordo nahe Ghom, deren Bau westliche Regierungen 2009 enthüllt hatten und die Iran nach eigenen Angaben insbesondere für die höhere Anreicherung benutzen will, müsse geschlossen werden, fordern Amerikaner und Europäer. Wird Uran zu etwa 90 Prozent angereichert, taugt es für Atomwaffen. Mehr als die Hälfte des Weges dorthin ist nach Einschätzung von Fachleuten zurückgelegt, wenn das Material schon zu etwa 20 Prozent angereichert wurde.

          Iran behauptet, es reichere das Material höher an, weil ein Forschungsreaktor in Teheran entsprechende Brennelemente benötigt. Der Chef der iranischen Atomenergiebehörde, Abbasi, wurde am Montag mit den Worten zitiert, Iran könne die höhere Anreicherung einstellen, sobald es genug Material hergestellt habe, um für „einige Jahre“ den Betrieb des kleinen Reaktors zu gewährleisten, der vor allem Radionuklide für Krebstherapien produziert. Als „nicht sinnvoll“ bezeichnete Abbasi aber die Forderung nach einer Schließung der Anlage in Fordo. Sie ist tief in ein Bergmassiv gebohrt worden und könnte deshalb aus der Luft allenfalls mit neuesten amerikanischen bunkerbrechenden Bomben zerstört werden, um deren Lieferung Israel die Vereinigten Staaten ersucht hat.

          Treffen am Samstag in Istanbul

          Der israelische Ministerpräsident Netanjahu machte sich die Bedingungen des Westens zu eigen. Er warnte aber laut einem Bericht der Zeitung „Jerusalem Post“ davor, dass Iran in den Gesprächen nur Zeit schinden wolle. Bis zuletzt war unklar, ob sich alle Seiten überhaupt auf einen Verhandlungsort einigen würden. Nun soll das Treffen nach Angaben der EU-Außenbeauftragten Ashton doch am Samstag in Istanbul stattfinden, was iranische Politiker zuletzt mit Blick auf Differenzen zu Ministerpräsident Erdogan abgelehnt hatten. Türkei errichtet eine Radarstation des mit Blick auf die iranische Bewaffnung geplanten Nato-Raketenschilds und hat auf amerikanischen Druck ihre Erdöleinfuhr aus Iran gedrosselt. Außerdem nimmt Teheran Anstoß an Erdogans scharfer Kritik am syrischen Präsidenten Assad.

          Die amerikanische Kriegsmarine teilte unterdessen mit, sie habe einen zweiten Flugzeugträger in den Persischen Golf entsandt. Es sei erst das vierte Mal in zehn Jahren, dass die Marine zwei Flugzeugträger in derselben Weltregion einsetze, teilte die in Bahrein stationierten Fünfte Flotte mit. Ebenso wie die „USS Abraham Lincoln“ werde auch die „USS Enterprise“ die Militäroperationen in Afghanistan sowie den Kampf gegen Piraten vor der Küste Somalias unterstützen.

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