https://www.faz.net/-1v0-6w9ve

Atalanta-Mission : Piraten sollen auch an Land bekämpft werden können

Noch lange freie Sicht aufs Meer? Ein somalischer Seeräuber vor der Küste von Hobyo Bild: AFP

Nach F.A.Z.-Informationen sollen die europäischen Seestreitkräfte der Operation „Atalanta“ künftig auch gegen Einrichtungen somalischer Piraten an Land vorgehen. Das Politische und Sicherheitspolitische Komitee der EU lässt den Operationsplan überarbeiten.

          1 Min.

          Die europäischen Seestreitkräfte, die vor Ostafrika operieren, sollen künftig auch gegen Boote und Einrichtungen von somalischen Piraten am Strand vorgehen können. Das Politische und Sicherheitspolitische Komitee (PSK) der EU hat nach Informationen dieser Zeitung kurz vor Weihnachten den Kommandeur der EU-Operation „Atalanta“ damit beauftragt, den Operationsplan und die Einsatzregeln entsprechend zu überarbeiten und anschließend zur Billigung vorzulegen.

          Stephan Löwenstein
          Politischer Korrespondent mit Sitz in Wien.

          Außerdem sollen Trupps von Soldaten zur Sicherung von Schiffen des Welternährungsprogramms künftig autonomer agieren können. Bislang muss sich stets ein Kriegsschiff in der Nähe halten.

          Ein mögliches Ziel der Koalitionstruppen: Mutmaßliche Piratenboote nahe der nordsomalischen Stadt Bosasso
          Ein mögliches Ziel der Koalitionstruppen: Mutmaßliche Piratenboote nahe der nordsomalischen Stadt Bosasso : Bild: REUTERS

          Ein Sprecher des Verteidigungsministeriums bestätigte am Mittwoch auf Anfrage, dass sich das PSK am 20. Dezember mit der Thematik „Zerstörung von Piraterielogistik am Strand“ befasst habe. Der Auswärtige Dienst der EU sei gebeten worden, eine entsprechende Anpassung der Unterstützung mit der somalischen Übergangsregierung abzustimmen, die bereits Unterstützung zu dieser Option signalisiert habe. „Mit dem Wirken gegen die Piraterielogistik am Strand ist beabsichtigt, am Strand gelagertes Material, das für Pirateriezwecke verwendet wird oder werden soll, zu zerstören“, sagte der Sprecher der F.A.Z.

          Menschen und „Material ohne Pirateriebezug“ sollen geschützt werden

          Damit würden die Handlungsmöglichkeiten der internationalen Marinekräfte ein weiteres Mal ausgedehnt. Im Mai vergangenen Jahres war bereits beschlossen worden, aktiver gegen erkannte Mutterschiffe auf hoher See vorzugehen. Tatsächlich wurden seither solche Schiffe, von denen aus die Piraten mit kleinen Booten Angriffe gegen Handelsschiffe starten, mehrfach identifiziert, verfolgt und - auch durch deutsche Kriegsschiffe - versenkt. Die Besatzungen wurden zuvor von Bord geholt, so dass bislang niemand zu Schaden kam.

          Somalia
          Somalia : Bild: F.A.Z.

          Auch bei dem geplanten Vorgehen „am Strand“ sollen nach den Angaben aus dem Ministerium „ausreichende Vorkehrungen“ getroffen werden, damit Menschen und auch „Material ohne Pirateriebezug“ geschützt werden. Ehe deutsche Kräfte an solchen Operationen beteiligt werden, wäre es allerdings nötig, dass das erst im Dezember verlängerte Bundestagsmandat geändert wird.

          Unterdessen wurde am Mittwoch bekannt, dass erstmals nach Wochen wieder ein Schiff von somalischen Piraten gekapert wurde, der italienische Tanker „Enrico Ievoli“ mit 18 Seeleuten an Bord.

          Topmeldungen

          Altenheim in Bayern: Die Bewohner sollen sich sicher fühlen können. Ist eine Impfpflicht hierfür sinnvoll?

          Neues Infektionsschutzgesetz : „Dann bitte alle impfen“

          Die Spritzenpflicht in Pflege und Kliniken kommt. Die Branche begrüßt das größtenteils, fordert aber, dass auch andere Gruppen mit einbezogen werden: Denn nur so könne man den höchstmöglichen Schutz für alle erreichen.
                        Freundliche Begrüßung für die Kameras: Wladimir Putin und Joe Biden am Dienstag zu Beginn ihres digitalen Gesprächs

          Videogipfel : Putins Linien und Bidens Optionen

          Nach dem Videogipfel der beiden Präsidenten gibt es nur eine knappe amerikanische Erklärung. Sie klingt wie die Statements vor dem Gespräch. Zumindest soll weiter geredet werden.