Arabische Liga beschließt : Wirtschaftssanktionen gegen Syrien
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Die Arabische Liga hat am Sonntag umfassende Wirtschafts- und Handelssanktionen gegen Syrien verhängt. Bild: reuters
Die Außenminister der Arabischen Liga haben beispiellose wirtschaftliche Sanktionen gegen Syrien beschlossen. Auch am Wochenende gab es beim Widerstand gegen das Assad-Regime viele Tote.
Die Außenminister der Arabischen Liga haben am Sonntag beispiellose wirtschaftliche Sanktionen gegen Syrien beschlossen. 19 der 22 Staaten stimmten für die Strafmaßnahmen. Der Irak enthielt sich der Stimme, der Libanon nahm an der Abstimmung nicht teil. Syriens Mitgliedschaft ist suspendiert. Der Wirtschaftsausschuss der Arabischen Liga hatte den Sanktionskatalog erarbeitet, die Wirtschaftsminister stimmten ihm am Samstag zu.
Die Arabische Liga hatte Syrien zuvor ein mehrfach verlängertes Ultimatum gestellt, das am Freitag um Mitternacht auslief. Das Regime von Präsident Assad sollte die Entsendung von 500 arabischen Beobachtern zulassen, die den Abzug der Truppen von den Straßen überwachen und die Verletzung der Menschenrechte dokumentieren sollten. Doch Assad lehnte dies ab.
Die Sanktionen umfassen die Aussetzung jeglichen Handels mit Ausnahme von Lebensmitteln, das Einfrieren der Guthaben ranghoher Regimevertreter, den Abzug arabischer Investitionen aus Syrien, ein Reiseverbot für syrische Regierungsvertreter in der arabischen Welt und ein Verbot von Transaktionen mit der syrischen Zentralbank. Syrien setzt nahezu die Hälfte seines Exports in der arabischen Welt um und bezieht von dort ein Viertel seiner Importe. Ausländische Direktinvestitionen von jährlich zehn Milliarden Dollar, die vor allem aus den Golfstaaten hätten kommen sollen, waren für die kommenden Jahre als Stützen des wirtschaftlichen Wachstums eingeplant. Die arabischen Golfstaaten sind die mit Abstand wichtigsten Investoren in Syrien.
An dem Treffen in Kairo nahm auch der türkische Außenminister Ahmet Davutoglu teil, um die Sanktionen der Türkei mit denen der Arabischen Liga abzustimmen. Die syrische Regierung sprach von einem „Verrat an der arabischen Solidarität“. Das syrische Regime geht indes weiter mit Gewalt gegen seine Gegner vor.
Auch am Wochenende wurden jeden Tag jeweils mehr als ein Dutzend Menschen getötet. Die britische Zeitung Telegraph berichtete unter Berufung auf Quellen in Libyen, dass Libyen die Lieferung von Waffen und die Entsendung von Kämpfern an den oppositionellen Syrischen Nationalrat vorbereite.
