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Einspruch exklusiv : Vertane Chance

  • -Aktualisiert am

Eine Aktion des Landesfrauenrat Thüringen vor Verhandlungsbeginn im Thüringer Verfassungsgerichtshof, 13. Mai 2020. Bild: dpa

Die bloß formale Gleichberechtigung von Mann und Frau reicht nicht aus, um auch tatsächliche Gleichstellung zu erreichen. Das Grundgesetz und die Thüringer Landesverfassung erkennen das an – der Thüringer Verfassungsgerichtshof hingegen nicht. Ein Gastbeitrag.

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          Alle Menschen sind vor dem Gesetz gleich. So sieht es das deutsche Grundgesetz vor und spezifiziert weiter, dass jeder ein Recht auf freie Entfaltung seiner Persönlichkeit hat, unabhängig von seinem Geschlecht, seiner Hautfarbe und Religion. Kurzum: Das deutsche Grundgesetz fordert Chancengleichheit. Nun hört es aber dort nicht auf. Das Grundgesetz erkennt an, dass dies als geschriebene “Festlegung” nicht ausreicht und verankert zusätzlich einen staatlichen Förderauftrag zur Durchsetzung der Gleichberechtigung von Frauen und Männern. Damit ist das Grundgesetz nicht nur vielen seiner Zeit voraus, sondern - wie es scheint - auch der Rechtsprechung von heute.

          Das jüngste Urteil des Thüringischen Verfassungsgerichts zum thüringischen Paritätsgesetz zeugt von einer rückwärtsgewandten Rechtsprechung, die sich zwar gerne auf die allgemeine Chancengleichheit beruft, aber offenbar davon ausgeht, dass die tatsächliche Gleichstellung von Frau und Mann vom Himmel fällt.

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