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Einspruch exklusiv : Wege zur Herdenimmunität

  • -Aktualisiert am

Eine Corona-Impfung mit dem Impfstoff von Biontech wird im Impfzentrum der Bundeswehr am Flughafen BER verabreicht, 1. Mai 2021. Bild: dpa

Um Herdenimmunität zu erreichen, werden sich mehr Menschen impfen müssen, als dazu bisher bereit sind. Die Politik sollte jetzt anfangen, über Lösungen nachzudenken, um weitere Schnellschüsse zu vermeiden. Ein Gastbeitrag.

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          In den vergangenen Monaten beschäftigte sich die Politik häufig viel zu spät mit absehbaren Herausforderungen des Pandemiemanagements, was nicht nur zu massiven Effizienzverlusten bei der administrativen Krisenbewältigung, sondern auch zu verfassungsrechtlich problematischen Lösungen und schließlich zu Akzeptanzverlusten in der Bevölkerung geführt hat. Die Beispiele sind Legion: Angefangen von den unwürdigen und letztlich gescheiterten Versuchen, die Impfpriorisierung als technische Petitesse abzutun und dadurch Debatte und Entscheidung durch den Bundestag zu verhindern, über die überhasteten und deshalb handwerklich teils schlecht gemachten Nachbesserungen des Infektionsschutzgesetzes, bis hin zu den seit Monaten von nahezu allen Experten einhellig geforderten Regelungen zur Befreiung Geimpfter von bestimmten pandemiebedingten Freiheitseinschränkungen, hinsichtlich derer insbesondere das Bundesgesundheitsministerium bis zu dieser Woche auf Zeit gespielt hat.

          All diese Entwicklungen sind umso ärgerlicher, weil sie offensichtlich vermeidbar gewesen wären. Das Auftauchen dieser Fragestellungen war – gerade, wenn man von Zeit zu Zeit den Blick in andere Staaten gewagt hätte – ebenso vorhersehbar wie die Notwendigkeit, dafür rechtliche Lösungen zu finden. Zudem verfügt die Bundesrepublik auf Bundes- und Landesebene über meist gut ausgestattete und fachlich kompetente Ministerialverwaltungen, die entsprechende Gesetze mit genügend Vorlauf durchaus funktionsgerecht und verfassungskonform hätten vorbereiten können.

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