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Prozess : Staatsanwältin bestreitet Rechtsbeugung

  • Aktualisiert am

Bild: dpa

Die Angeklagte wird beschuldigt ein Verfahren wegen Verstoßes gegen das Betäubungsmittelgesetz zu Unrecht eingestellt zu haben.

          DRESDEN, 25. Juni. Im Prozess gegen eine Leipziger Oberstaatsanwältin hat die Angeklagte am Dienstag den Vorwurf der Rechtsbeugung und uneidlichen Falschaussage zurückgewiesen. In dem Verfahren geht es darum, ob die 54 Jahre alte Angeklagte 2015 ein Verfahren wegen Verstoßes gegen das Betäubungsmittelgesetz zu Unrecht einstellte, um einen Kronzeugen für ein weiteres Verfahren zu schützen. Aus dem gleichen Grund soll die Justizbeamtin vor dem Landgericht Chemnitz uneidlich falsch ausgesagt haben. Ausgangspunkt des Verfahrens war der Fund von fast drei Tonnen Chlorephedrin, einem Grundstoff zur Herstellung von Crystal; ermittelt wurde gegen einen deutsch-tschechischen Dealerring. Der Angeklagte zufolge habe der Fall enorme Ausmaße angenommen. Die Täter hätten verschlüsselt kommuniziert, Akten hätten sich in ihrem Büro gestapelt, und es sei schwierig gewesen, alles stets auf dem aktuellen Ermittlungsstand zu halten. Sie habe sich in ihrer beruflichen Laufbahn bisher immer richtig verhalten, erklärte die Angeklagte am Dienstag. Sie stritt die Falschaussage ab und gab an, damals stark überarbeitet gewesen zu sein; den Vorwurf der Rechtsbeugung bezeichnete sie als Missverständnis.

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