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F.A.Z. Einspruch Podcast : Rassismus und Polizeigewalt in Deutschland

  • -Aktualisiert am
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Polizei (Symbolbild) Bild: dpa

Im aktuellen Einspruch-Podcast diskutieren wir unter anderem, ob Rassismus und exzessive Polizeigewalt auch in Deutschland ein Problem darstellen - und was man dagegen tun könnte.

          3 Min.

          Herzlich Willkommen zur 125. Folge des F.A.Z.-Einspruch-Podcast!

          Helene Bubrowski
          Politische Korrespondentin in Berlin.

          Die Debatte über rassistische Strukturen und exzessive Gewaltanwendung der Polizei ist von den Vereinigten Staaten auch auf Deutschland übergeschwappt. Aber gibt es das Problem hierzulande wirklich? Und können das verschärfte Berliner Antidiskriminierungsgesetz oder die Streichung des Wortes „Rasse“ aus der Verfassung zu seiner Lösung beitragen? Wir diskutieren die kriminologischen und juristischen Fragen, die die aktuelle Debatte aufwirft.

          Die Corona-Warn-App ist seit Dienstag in Deutschland offiziell verfügbar. Im Bundestag wird weiter darüber gestritten, ob es noch eines eigenen Begleitgesetzes bedarf – und so mancher frühere Befürworter der dezentralen Lösung erkennt inzwischen, dass die vermeintlich bedrohliche Alternative doch der bessere Ansatz gewesen wäre.

          Auf Drängen der Union und insbesondere des nordrhein-westfälischen Innenministers sollen die Straftatbestände für Kindesmissbrauch und das Verbreiten von Kinderpornographie verschärft werden. Doch mit den Missbrauchsfällen aus Lügde und Münster hat die Anhebung der unteren Grenze des Strafrahmens rein gar nichts zu tun – im Gegenteil drohen dadurch, auch vergleichsweise harmlose Verhaltensweisen künftig unverhältnismäßig hart bestraft zu werden.

          In der endlosen Geschichte um das Leistungsschutzrecht kann die VG Meedia eine weitere Niederlage verbuchen: Sie hat ihre Klage gegen Google zurückgezogen, weil das deutsche Gesetz 2013 nicht ordentlich bei der EU notifiziert wurde. Doch mit der bevorstehenden Umsetzung der europäischen Urheberrechtsreform in Deutschland dürfte das Thema auch hierzulande wieder virulent werden.

          Am Ende steht wie stets das Gerechte Urteil – diesmal zu „Geheimverfahren“ in presserechtlichen Streitigkeiten.

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          Kapitel:

           2:21 Corona-App
          10:38 Rassismus und Polizeigewalt
          38:39 Härtere Strafen bei Kindesmissbrauch
          59:09 VG Meedia lässt Klage wegen Leistungsschutzrecht fallen
          1:01:30 Nachträge
          1:02:33 Gerechtes Urteil

          Shownotes: 

          Einspruch Probe-Abo:

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          Reaktion auf Rezo:

          https://www.faz.net/aktuell/politik/unsere-antwort-auf-rezos-zerstoerung-der-presse-16809574.html

          Corona-Warn-App veröffentlicht:

          https://www.ctrl-verlust.net/warum-die-festlegung-auf-die-dezentrale-variante-der-corona-warn-app-ein-fehler-war/

          https://www.faz.net/aktuell/politik/inland/braucht-es-ein-begleitgesetz-zur-corona-app-16799044.html

          https://www.faz.net/suche/corona-app-wurde-bereits-6-5-millionen-mal-heruntergeladen-16818946.html

          https://www.faz.net/suche/regierung-verteidigt-corona-app-gegen-kritik-16817359.html

          https://www.faz.net/suche/was-sie-jetzt-zur-corona-warn-app-wissen-muessen-16817312.html

          Rassismus und Polizeigewalt in Deutschland:

          https://www.faz.net/suche/wie-nrw-extremismus-in-der-polizei-bekaempfen-will-16816191.html?premium

          https://www.faz.net/suche/wie-ein-schwarzer-deutscher-rassismus-im-eigenen-land-erlebt-16813849.html?premium

          https://www.faz.net/suche/rassismus-debatte-ueber-den-rasse-begriff-16816257.html

          https://www.faz.net/aktuell/politik/inland/begriff-der-rasse-im-grundgesetz-steht-zur-diskussion-15721780.html

          https://www.faz.net/suche/rasse-begriff-unionspolitiker-gegen-grundgesetzaenderung-16813686.html?premium

          https://www.faz.net/suche/warum-man-rasse-nicht-aus-dem-grundgesetz-streichen-sollte-16812288.html?premium

          https://www.badische-zeitung.de/wer-ist-opfer-von-polizeibrutalitaet--177447527.html

          Härtere Strafen bei Kindesmissbrauch:

          https://www.faz.net/suche/lambrecht-will-noch-vor-sommerpause-gesetzentwurf-gegen-kindesmissbrauch-vorlegen-16818006.html

          https://www.faz.net/suche/muenster-missbrauch-von-kindern-in-gartenlaube-16804110.html

          https://www.faz.net/aktuell/politik/inland/pandemie-kindesmissbrauch-datenschutz-als-taeterschutz-16764907.html

          https://www.faz.net/aktuell/politik/inland/nrw-innenminister-will-haertere-strafen-bei-kinderpornos-16587160.html

          https://www.faz.net/suche/wie-ermittler-kuenftig-paedokriminelle-austricksen-duerfen-16544175.html?premium

          VG Meedia lässt Klage fallen:

          https://www.faz.net/aktuell/wirtschaft/google-bleibt-prozess-gegen-vg-media-erspart-16800970.html

          Nachträge:

          https://twitter.com/BizarreLazar/status/1267570556880076801

          https://www.vox.com/2020/6/3/21279481/george-floyd-second-degree-murder-derek-chauvin-thao-kueng-lane

          Gerechtes Urteil:

          https://www.lto.de/recht/nachrichten/n/bverfg-1bvr1246-20-aeusserung-einstweilige-anordnung-anhoerung-erforderlich-polizei-gewerkschaften/

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