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F.A.Z. Einspruch Podcast : Wie Karlsruhe die Kulturszene abblitzen lässt

Zuschauer beim Testkonzert „Operation Heartbeat“ in Berlin. Bildbeschreibung einblenden Podcast starten 1:02:03

Zuschauer beim Testkonzert „Operation Heartbeat“ in Berlin. Bild: dpa

In der aktuellen Folge sprechen wir über die Beschlüsse des Bundesverfassungsgerichts zur Bundesnotbremse. Die Kultur kommt dabei besonders schlecht weg.

          1 Min.

          Herzlich Willkommen zur 167. Folge des F.A.Z. Einspruch Podcast!

          Die Kulturszene wartet schon lange auf ihren großen Auftritt. Geht es allein nach dem Bundesverfassungsgericht, kann sie noch länger warten. Das ist eine zentrale Erkenntnis aus den Beschlüssen, die die Karlsruher Richter zur Bundesnotbremse erlassen haben. Außerdem beschäftigen wir uns mit der möglichen Verfassungswidrigkeit des Bafög. Zu Gast ist diese Woche ARD-Justizreporter Fabian Töpel. 

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          Die Kapitel des Podcast: 

          5:51 Corona-Update 
          37:50 Bafög kommt vor das Bundesverfassungsgericht 
          48:25 Das gerechte Urteil

          Die Links zu dem Themen der Sendung:

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          Das Bundesverfassungsgericht zum Vierten Bevölkerungsschutzgesetz:

          https://www.bundesverfassungsgericht.de/SharedDocs/Pressemitteilungen/DE/2021/bvg21-042.html

          https://www.bundesverfassungsgericht.de/SharedDocs/Entscheidungen/DE/2021/05/rk20210520_1bvr090021.html

          https://www.bundesverfassungsgericht.de/SharedDocs/Entscheidungen/DE/2021/05/qk20210520_1bvq006421.html

          https://www.bundesverfassungsgericht.de/SharedDocs/Entscheidungen/DE/2021/05/rk20210520_1bvr096821.html

          https://www.bundesverfassungsgericht.de/SharedDocs/Entscheidungen/DE/2021/05/rk20210520_1bvr092821.html

          https://www.lto.de/recht/nachrichten/n/bverfg-bundesnotbremse-eilverfahren-verfassungsbeschwerde-coronavirus-covid19-ifsg/
           

          https://www.lto.de/recht/hintergruende/h/bverfg-1bvr900211-bvr96821-1bvr928211-bvq6421-corona-bundesnotbremse-eilverfahren-verfassungsbeschwerde-covid19/

          https://www.faz.net/einspruch/sieben-schritte-zur-entscheidung-ueber-lockerungen-17342278.html

          https://verfassungsblog.de/restrisiken-der-kultur/

          Das Bundeverwaltungsgericht zum Bafög-Satz:

          https://www.bverwg.de/de/pm/2021/31

          https://www.lto-karriere.de/jura-studium/stories/detail/5c1118-bundesverwaltungsgericht-bafoeg-studierende-bundesvefassungsgericht-teilhabe-existenzminimum

          https://www.lto-karriere.de/jura-studium/stories/detail/bafoeg-studenten-verfassungswidrig-niedrig-menschenwuerdiges-existenzminimum-antwort-kleine-anfrage

          https://www.finanztip.de/bafoeg/

          Das gerechte Urteil:

          https://oberlandesgericht-karlsruhe.justiz-bw.de/pb/,Lde/Startseite/Medien/Berufungsverfahren+um+Rap-Song+nach+Zahlung+von+100_000+Euro+Schmerzensgeld+fuer+erledigt+erklaert/?LISTPAGE=1149727

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