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F.A.Z. Einspruch Podcast : Wo das Virus überall seine Spuren hinterlässt

  • -Aktualisiert am
Maskenpflicht in der Schule (Symbolbild) Bildbeschreibung einblenden Podcast starten 1:06:22

Maskenpflicht in der Schule (Symbolbild) Bild: dpa

Im aktuellen Einspruch-Podcast sprechen wir unter anderem über die Klagen gegen die Maskenpflicht in Schulen – und die Verlängerung der Corona-Hilfsmaßnahmen.

          2 Min.

          Herzlich Willkommen zur 133. Folge des F.A.Z.-Einspruch-Podcast!

          Corinna Budras
          Wirtschaftskorrespondentin in Berlin.

          Der russische Oppositionelle Alexej Nawalnyj befindet sich im künstlichen Koma in der Berliner Charité, nachdem er mutmaßlich Opfer mit einem Mittel aus der Gruppe der Cholinesterasehemmer vergiftet wurde. Wegen der Gefahr einer unzureichenden Behandlung in Russland musste zwischenzeitlich auch der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte einschreiten.

          Der Koalitionsausschuss hat zum ersten Mal nach der Sommerpause getagt und die Verlängerung diverser, mit Blick auf das Coronavirus verabschiedeter Maßnahmen beschlossen. So soll etwa das Kurzarbeitergeld für bis zu 24 Monate gezahlt werden, und auch die Aussetzung der Insolvenzantragspflicht soll zumindest bei Überschuldung weiter gelten. Zugleich häufen sich die Klagen wegen der Pflicht zum Tragen eines Mund-Nasen-Schutzes an den Schulen – und auch im Familienrecht hinterlässt das Virus seine Spuren.

          Der Bundesgerichtshof hat klargestellt, dass rechtsextreme Tatmotive nicht erst seit 2015, als das entsprechende Merkmal ausdrücklich in die Strafzumessungsregeln des StGB aufgenommen wurde, strafschärfend zu berücksichtigen sind.

          Am Ende der Sendung stehen diesmal gleich zwei gerechte Urteile – zu einer fragwürdigen Entreicherung und zu militanten Abtreibungsgegnern.

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          Kapitel:

          1:26 Nawalnyj
          14:32 Corona-Update
          51:20 BGH zu Strafzumessung
          55:56 Gerechtes Urteil 1
          1:00:26 Gerechtes Urteil 2



          Shownotes: 

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          Corona-Update:

          https://www.faz.net/aktuell/politik/inland/schule-und-corona-was-haben-die-lehrer-die-ganze-zeit-gemacht-16907714.html?premium

          https://ordentliche-gerichtsbarkeit.hessen.de/pressemitteilungen/umgang-corona

          https://www.vg-duesseldorf.nrw.de/behoerde/presse/pressemitteilungen/2020/202030/index.php

          https://www.ovg.nrw.de/behoerde/presse/pressemitteilungen/63_200820/index.php

          https://www.lto.de/recht/nachrichten/n/schulen-schleswig-holstein-maskenpflicht-nach-vg-beschluss-aufschiebende-wirkung/

          https://www.schleswig-holstein.de/DE/Justiz/OVG/Presse/PI_VG/19082020_Eil_MNS_Schule.html

          https://www.bundesgesundheitsministerium.de/coronavirus-infos-reisende/faq-tests-einreisende.html

          BGH zu Strafzumessung:

          https://www.bundesgerichtshof.de/SharedDocs/Pressemitteilungen/DE/2020/2020110.html?nn=10690868

          Gerechtes Urteil - Entreicherung:

          https://www.landgericht-hannover.niedersachsen.de/startseite/aktuelles_und_medieninformationen/presseinformationen/keine-entreicherung-durch-luxusaufwendungen-nach-fehlerhafter-uberweisung-in-hohe-von-170-000-euro-191799.html

          Gerechtes Urteil – Abtreibungsgegner:

          https://www.faz.net/aktuell/politik/inland/abtreibungsgegner-darf-holocaustvergleich-nicht-verwenden-16918942.html

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