https://www.faz.net/-irf-a7axj

Einspruch exklusiv : Humanitärer Sieg für Assange

  • -Aktualisiert am

Unterstützer von Julian Assange mit einem Banner vor dem Brandenburger Tor am 7. Januar 2021 Bild: dpa

Julian Assange darf nicht an die Vereinigten Staaten ausgeliefert werden – aber nicht aus den Gründen, die viele seiner Unterstützer für maßgeblich halten. Ein Gastbeitrag.

          9 Min.

          Am 4. Januar hat die britische Richterin Vanessa Baraitser vom Londoner Magistrates Court die Auslieferung Julian Assanges an die Vereinigten Staaten abgelehnt. Seine Freiheit hat der Wikileaks-Gründer damit allerdings noch nicht zurück: Sein Kautionsgesuch wurde zwei Tage später aufgrund von Fluchtgefahr ebenfalls abgelehnt; Assange muss also weiter in Haft bleiben, während der Streit über seine Auslieferung die nächste Instanz beschäftigt. Seine zahlreichen Unterstützer in Politik und Prominenz empfinden das als weiteres Kapitel in einer langen Geschichte von Ungerechtigkeiten, schließlich ist Assange wegen keines der Delikte verurteilt, die ihm von amerikanischer Seite zur Last gelegt werden. Doch ein Blick auf die Entscheidung aus London zeigt, dass die Dinge juristisch sehr viel komplizierter sind, als Begriffspaare wie Journalist / Aktivist oder Whistleblower / Spion suggerieren.

          Rechtliche Komplexitäten

          In dem Verfahren geht es um eine mögliche Auslieferung an die Vereinigten Staaten wegen insgesamt 18 Tatvorwürfen. Sie lassen sich mit dem Londoner Gericht folgendermaßen zusammenfassen: Erstens geht es um einen breit angelegten Vorwurf der Verschwörung („conspiracy“) mit Chelsea Manning und anderen Personen, um unbefugt in Computer einzudringen („computer intrusion“); zweitens soll Assange Manning dabei unterstützt haben, Material und Dokumente zu erhalten und ihm zu übergeben und dabei mit ihr verschwörerisch zusammengewirkt haben, um sich unbefugten Zugang zu Regierungscomputern zu verschaffen; drittens geht es um die Veröffentlichung von zahlreichen Botschaftsdepeschen in unredigierter Form, also mit den Klarnamen von Informanten, Verbindungspersonen usw.

          Testen Sie unsere Angebote.
          Jetzt weiterlesen.

          Testen Sie unsere Angebote.
          F.A.Z. PLUS:

            FAZ.NET komplett

          F.A.Z. PLUS:

            Sonntagszeitung plus

          Diese und viele weitere Artikel lesen Sie mit F+