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Syrien : Arbeit an Verfassung

Baschar al-Assad Bild: dpa

In Genf beginnt die sechste Verhandlungsrunde des syrischen Verfassungskomitees.

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          Zum ersten Mal seit neun Monaten haben sich die 45 Mitglieder des engeren syrischen Verfassungskomitees am Montag in Genf getroffen. Die Leiter der Delegation der Regierung und der Opposition hätten sich erstmals darauf verständigt, gemeinsam an einem Text für eine neue syrische Verfassung zu arbeiten, sagte der UN-Sondergesandte für Syrien, Geir Pedersen, am Vorabend der sechsten Verhandlungsrunde in zwei Jahren. Sie seien einverstanden, die Verfassungsreform nicht nur vorzubereiten, sondern auch auszuarbeiten. Zunächst sollten „klare Prinzipien“ der neuen Verfassung besprochen werden. Die ersten fünf Verhandlungsrunden waren ergebnislos verlaufen. Im Januar hatte Pedersen seine Frustration über die Blockadehaltung der syrischen Regierung geäußert: Die Vertreter der Regierung hätten alle Vorschläge der Opposition und auch seine Vorschläge zurückgewiesen, klagte er. So könne man nicht weitermachen.

          Rainer Hermann
          Redakteur in der Politik.

          In den vergangenen Monaten hatte Pedersen zweimal in Moskau darüber gesprochen, wie der Verfassungsprozess belebt werden könne. Offenbar übt Russland nun Druck auf seinen Verbündeten aus, um etwas Flexibilität zu zeigen. Das Verfassungskomitee sei ein „wichtiger Baustein“ im politischen Prozess, könne die Syrien-Krise allein aber nicht lösen, sagte Pedersen. Nach UN-Schätzungen sind in Syrien mehr als 13 Millionen Menschen auf humanitäre Hilfe angewiesen, mehr als neunzig Prozent der Bevölkerung leben unter der Armutsgrenze. Die Bemühungen von Pedersen erfolgen auf der Grundlage der Resolution 2254 des UN-Sicherheitsrats von 2015, die eine Verfassungsreform und freie Wahlen als Ziel setzt. In das engere Verfassungskomitee entsenden die Regierung, die Opposition und die Zivilgesellschaft jeweils 15 Mitglieder.

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