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Nach verweigertem Hammelsprung : AfD-Fraktion wirft Bundestagsvizepräsidentin Rechtsbruch vor

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Die AfD-Fraktion wirft Bundestagsvizepräsidentin Claudia Roth (Grüne) nach einem verweigerten Hammelsprung Rechtsbruch vor.

          Die AfD-Fraktion wirft Bundestagsvizepräsidentin Claudia Roth (Grüne) nach einem verweigerten Hammelsprung Rechtsbruch vor. Roth habe „das Ansehen des Parlaments und das Vertrauen der Bürger in die Institution Bundestag nachhaltig beschädigt“, erklärte Jürgen Braun, Parlamentarischer Geschäftsführer der AfD, am Freitag.

          Die AfD war in der Nacht gegen 1.30 Uhr im Bundestag mit dem Versuch gescheitert, einen Hammelsprung und damit möglicherweise einen Abbruch der Plenarsitzung zu erzwingen. Bei einem Hammelsprung verlassen die Abgeordneten den Saal und kehren anschließend durch verschiedene Türen wieder zurück. So kann die Zahl der anwesenden Parlamentarier exakt festgestellt werden. Die Grünen-Politikerin Roth, die die Sitzung am frühen Freitagmorgen leitete, hatte den Antrag der AfD-Fraktion abgelehnt.

          Die Vize-Fraktionsvorsitzende Beatrix von Storch sagte: „Wir prüfen nun, was wir gegen die Willkür tun können, mit der ein offenkundig nicht beschlussfähiger Bundestag in tiefer Nacht unter erkennbar offener Missachtung der Geschäftsordnung Gesetze durchdrückt.“ Am Freitagnachmittag wollte sich auf Antrag der AfD der Ältestenrat mit dem Thema befassen.

          Laut Geschäftsordnung ist der Bundestag beschlussfähig, wenn mehr als die Hälfte seiner Mitglieder im Saal anwesend sind. Solange sich aber der Sitzungsvorstand einig ist, dass Beschlussfähigkeit besteht, kann kein Hammelsprung stattfinden. Zum Sitzungsvorstand gehörten neben Roth auch die beiden Schriftführer Benjamin Strasser von der FDP und Josef Oster von der CDU.

          Die AfD reagierte mit lautstarkem Protest auf Roths Entscheidung. Zu diesem Zeitpunkt waren nur noch etwa 100 Parlamentarier anwesend. Keine der Fraktionen war vollzählig, auch nicht die der AfD. Gerade bei langen Bundestagssitzungen ist es zu später Stunde durchaus üblich, dass der Plenarsaal relativ leer ist.

          Nach Angaben der Bundestagsverwaltung war die Sitzung von Donnerstag auf Freitag die längste seit mehr als 21 Jahren. Sie dauerte von 9.00 Uhr am Donnerstagmorgen bis 2.12 Uhr am frühen Freitagmorgen.

          Im Dezember 2018 hatte die AfD einen Hammelsprung gefordert, dann aber selbst gar nicht daran teilgenommen. Sie habe damit zeigen wollen, „dass es für alle Abgeordneten im Deutschen Bundestag künftig ungemütlicher werden wird“, teilte sie danach mit.

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