Können Schutzzonen Leben retten?
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Eine Trauernde auf dem Friedhof in Potocari nahe Srebrenica. Bild: Reuters
Beim Völkermord in Srebrenica vor 25 Jahren ist das Konzept der Schutzzone gescheitert – doch andernorts hat es sich davor und danach bewährt. Welche rechtlichen und tatsächlichen Gegebenheiten machen den Unterschied?
Vor 25 Jahren, zwischen dem 12. und 17. Juli 1995, ermordeten serbische Milizen bei Srebrenica in Bosnien-Herzegowina über 8000 Menschen. Europa, die Welt schaute zu. Die Vereinten Nationen hatten die Stadt zur “Schutzzone” für Zivilisten erklärt. Doch die niederländischen Blauhelme vor Ort sahen dem Morden tatenlos zu: ihnen fehlte sowohl die notwendige Stärke und Ausstattung als auch die politische Rückendeckung, um jene Menschen zu schützen, die im Vertrauen auf die UN-Flagge, das Völkerrecht und das Wort der Großmächte in der Stadt geblieben oder dorthin geflohen waren. Jahre später wiesen internationale Gerichte nach, dass die bosnisch-serbischen Täter unter dem Kommando von Ratko Mladic die Massaker systematisch geplant und durchgeführt hatten. Tatbestand: Kriegsverbrechen und Völkermord.
UN-Schutzzonen werden von der internationalen Gemeinschaft in Konfliktgebieten gegen den Willen mindestens einer Konfliktpartei errichtet. Seit Srebrenica gelten sie als diskreditiert. Doch ein Vierteljahrhundert später stehen die Alternativen nicht besser da: Das Schutzmandat für die Zivilbevölkerung in Libyen (2011) mündete in einen gewaltsamen Regimewechsel und in den Kollaps der Staatlichkeit. In Syrien sind die westlichen Wetten auf moderate Oppositionsgruppen an der Brutalität des Assad-Regimes und seiner Partner in Moskau und Teheran geplatzt.
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