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Einspruch exklusiv : Langes Ringen um Ritter Sport

  • -Aktualisiert am

Verpackungsformen von Milka und Ritter Sport (Symbolbild) Bild: dpa

Ritter Sport behält nach zwei Beschlüssen des Bundesgerichtshofs das Monopol auf quadratische Verpackungen. Der langjährige Rechtsstreit zeigt auch, wie schwer die Abwägungskriterien im Schutz von Formmarken zu handhaben sind.

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          Mit den heutigen Beschlüssen (I ZB 42/19 und I ZB 43/19) hat der Bundesgerichtshof (BGH) den seit November 2010 schwelenden Streit über die Rechtswirksamkeit zweier für die Ritter Schönbuch Vermögensverwaltungs GmbH & Co. KG eingetragener dreidimensionaler Marken (DE 2913183 und DE 39869970) beendet. Beide Marken bestehen aus Abbildungen der Ober- und Unterseite einer neutralen quadratischen Verpackung und sind für Tafelschokolade geschützt. Ritter Sport behält seine Marken und kann aufatmen.

          Besondere Schutzvoraussetzungen für dreidimensionale Marken

           

          Marken verschaffen ihrem Inhaber ein Ausschließlichkeitsrecht. Anders als andere gewerbliche Schutzrechte können Marken zeitlich unbegrenzt verlängert werden. Vor allem bei dreidimensionalen Marken, die die Form einer Ware wiedergeben, stößt sich das hierdurch geschaffenen Monopol des Markeninhabers an den Interessen des Wettbewerbs an der freien Nutzung der Form.

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