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Einspruch exklusiv : Kann die AfD die Wahl Ramelows sabotieren?

  • -Aktualisiert am

Bodo Ramelow (l.) und Björn Höcke (r), am 24. Januar 2018 Bild: dpa

Das Debakel um Thomas Kemmerichs Wahl zum Ministerpräsidenten mit Stimmen der AfD dürfte auf lange Zeit als abschreckendes Beispiel dienen. Diesen Paria-Status könnte die Partei als Waffe nutzen.

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          Kurz schien es, als würde der Status der AfD als politisch Unberührbare wackeln, doch nach den mehr als resoluten Reaktionen nicht nur von Linkspartei, SPD und Grünen, sondern etwas später auch der Bundesparteispitzen von Union und FDP und ihrer halb überzeugten, halb genötigten Landesverbände, steht die „Brandmauer“ nach rechts fester als je zuvor. Das Debakel von Thüringen dürfte jedem Politiker, der darüber nachdenkt, mit der AfD zusammenzuarbeiten oder sich von ihr auch nur einseitig helfen zu lassen, auf lange Zeit als abschreckendes Beispiel dienen. Die Ambitionen der AfD, sich im politischen Prozess zu „normalisieren“ und einen den eigenen Wahlerfolgen entsprechenden Grad an demokratischer Teilhabe zu übernehmen, sind auf absehbare Zeit unerreichbar geworden.

          Wie die AfD mit ihrem neu bekräftigten Paria-Status umgehen wird, ist vorerst offen. Nicht auszuschließen, dass sie versuchen wird, das Unvereinbarkeitsprinzip gegen jene Parteien zu wenden, die es am lautesten proklamieren. Es klingt zunächst wie ein allenfalls theoretisch interessantes Gedankenspiel, dass die AfD bei einer künftigen Ministerpräsidentenwahl ausgerechnet dem Kandidaten zum Sieg verhelfen könnte, den sie am meisten ablehnt – doch im Grunde würde es der systemzersetzenden Handlungslogik der Partei entsprechen, Wahlsiege anderer Parteien durch die eigene Stimmabgabe zu kontaminieren, frei nach dem Motto: Wenn es nicht mit uns geht, dann muss es eben mit uns gehen.

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