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Hartz IV und Distanzlernen : Schulcomputer vom Jobcenter

Beim Distanzlernen dürfen Kinder, die Grundsicherung beziehen, nicht außen vor bleiben. Doch nicht alle Sozialgerichte erkennen den Mehrbedarf für einen Computer an. Bild: dpa

Wegen der Schulschließungen im Lockdown steht einer Schülerin aus Thüringen ein Computer und ein Drucker zu. Das hat das Landessozialgericht in Erfurt nach einer nun veröffentlichten Entscheidung bestätigt.

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          Schülern aus Hartz-IV-Haushalten fehlt oft das Geld für einen Computer, so dass sie in der Corona-Pandemie nur schlecht oder gar nicht am Distanzunterricht teilnehmen können. Erst vor wenigen Tagen forderte die Diakonie in Deutschland eine stärkere digitale Beteiligung der ärmeren Bevölkerungsschichten. Manchen Haushalten mit Kindern, die Grundsicherung erhalten, reicht die politische Forderung allein nicht aus. Vor den Sozialgerichten klagen sie auf die Kostenübernahme eines Tablets oder eines Computers.

          Marcus Jung

          Redakteur in der Wirtschaft.

          Am Dienstag hat das Landessozialgericht (LSG) Thüringen eine Entscheidung veröffentlicht, wonach ein Jobcenter die Kosten für einen Computer und Zubehör in Höhe von 500 Euro für eine Schülerin übernehmen muss, die Hartz-IV-Empfängerin ist. Die Richter in Erfurt hoben mit ihrer einstweiligen Anordnung die ablehnenden Bescheide des Jobcenters sowie des Sozialgerichts Nordhausen auf (Az.: L 9 AS 862/20 B ER). In dem Fall hatte die Mutter einer Achtklässlerin die Übernahme der Kosten für einen Computer, Drucker und Zubehör beantragt. Nach der Schulschließung im Dezember habe ihre Tochter andernfalls ohne internetfähiges Endgerät keinen Zugang auf die „Schulcloud“ des Freistaates. Die Kosten seien jedenfalls nicht durch den Regelbedarf gedeckt – 2020 betrug dieser für Jugendliche ab 14 Jahren 328 Euro im Monat. Der Auffassung schloss sich das LSG an; die Forderung der Antragstellerin, ein bestimmtes Gerät zu einem höheren Preis erwerben zu dürfen, wiesen sie ab. Vergleichbare Fälle seien noch an den Sozialgerichten anhängig, sagte ein Sprecher auf Nachfrage.

          Keine einheitliche Rechtssprechung

          Bislang sind die obersten Sozialgerichte der Länder unterschiedlicher Auffassung, ob Schüler aus Hartz-IV-Haushalten in der Pandemie zusätzliche finanzielle Unterstützung erhalten sollen. Im Mai 2020 gestand das LSG Nordrhein-Westfalen in Essen einer Schülerin ein für die Teilnahme am digitalen Schulunterricht erforderliches Tablet zu. Auch hier ging das Gericht von einem „pandemiebedingten Mehrbedarf“ der Hartz-IV-Bezieherin aus.

          Eine andere Meinung vertrat das LSG Niedersachsen-Bremen im Herbst. Wenn die Schule auf digitalen Unterricht umstelle, entstehe dadurch keine Pflicht des Jobcenters auf Kauf eines iPad für 460 Euro. „Für die Ausstattung mit Lernmitteln ist der Schulträger zuständig“, schreibt das Gericht in Celle in seinem Urteil im November 2020. Könne sich eine einkommensschwache Familie kein Gerät leisten, müsse der Schulträger für sie eine kostenfreie Leihmöglichkeit schaffen. Denn auch für Haushalte, deren Einkommen knapp oberhalb der Hartz-IV-Grenze rangiere, stelle ein iPad „Luxus und keinen notwendigen Schulbedarf“ dar.

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